In seiner Rede zum 18. März, dem Tag der politischen Gefangenen, fordert Fraktionsvorsitzender Yusuf Karacelik die Freilassung von Selahattin Demirtas und ein Ende der Verbotsdrohungen gegen unsere Schwesterpartei HDP.
Am 8. März wird weltweit der Internationale Frauen*tag begangen. Auch wenn in diesem Jahr keine bunten Demonstrationszüge durch die Straßen ziehen werden, baut das Oberhausener Frauenplenum am kommenden Montag im Zeitraum von 16-18 Uhr mehrere Informationsstände rund um feministische Themen auf der Elsässer-/ Ecke Marktstraße auf. Außerdem wird Musik gespielt und die verschiedenen Initiativen stehen für Fragen und Diskussion zur Verfügung. DIE LINKE.LISTE beteiligt sich an dem Veranstaltungsangebot.
Unser Fraktionsvorsitzender Yusuf Karacelik fordert mehr Engagement gegen Neonazi-Netzwerke, rassistische Polizeigewalt & Alltagsrassismus. Hier die Rede im Wortlaut.
DIE LINKE.LISTE ruft für Freitag um 17 Uhr am Hauptbahnhof gemeinsam mit weiteren Parteien, zahlreichen Vereinen und Initiativen zu einer Gedenkdemonstration unter dem Motto „Kein Vergeben, kein Vergessen – Gemeinsam gegen Rassismus!“ auf.
In ihrer Haushaltsrede offenbart die AfD-Fraktion ihren unverhüllten Rassismus, stellt David Driever für den Sprecherrat der VVN-BdA KV Oberhausen fest.
Die AfD spricht von „Menschen mit christlich-abendländischer Prägung“. Wann immer in den letzten knapp 1000 Jahren dieser Begriff heraus posaunt wurde, wurden per se alle anderen Menschen ausgegrenzt, die nicht in diese Schablone oder Kategorie passten. Die europäische Geschichte ist geprägt von Pogromen, Kolonialisierung, damit verbundenen Völkermorden und gegenseitigem Abschlachten, immer unter der Überschrift „christlich-abendländischer Werte“. Bezeichnend ist dabei, dass immer dann, wenn die stolz verkündeten Menschenrechte von Menschen außerhalb dieses Kulturkreises eingefordert wurden und werden, diese plötzlich nicht mehr gelten. Tausende ertrinkende Menschen im Mittelmeer, Moria und ja, die Frage, wer denn zuerst den global notwendigen Impfstoff erhält, sind die fürchterlichen Beweise.
Die 36. Ausgabe des linken Stadtmagazins ist just erschienen. Es bietet den verschiedenen sozialen Bewegungen in Oberhausen ein Forum. Mit dabei sind Beiträge rund um Sozialpolitik, Umweltthemen, Frieden & Antifaschismus. Alle Beiträge sind auch online zu finden unter: http://www.paroli-magazin.de
Als Kreisverband sowie als Stadtratsfraktion sind wir solidarisch mit dem sozialistischen Kuba und fordern ein Ende der US-Blockade, die der Gesellschaft seit Jahrzehnten schadet. Daher unterstützen wir die Kampagne #UnblockCuba und freuen uns über die Weiterverbreitung des Aufrufes.
Die kaukasische Republik Arzach ist ein von der UN nicht anerkannter De-facto-Staat, der von Armenier*innen bewohnt wird, von der internationalen Gemeinschaft aber Aserbaidschan zugerechnet wird.
Nach dem Ende der Sowjetunion folgten Unabhängigkeitserklärung, bewaffneter Konflikt und mehrere Referenden.
Nach der Waffenruhe 1994 gab es kleinere Auseinandersetzung, bis am 27.
September 2020 Aserbaidschan mit offener Unterstützung des türkischen Regimes und dessen djihadistischen Söldnermilizen eine Militäroffensive starteten, um das Gebiet zu militärisch zu besetzen. Zahlreiche Menschen wurden bisher getötet oder mussten fliehen.
Seit Jahrzehnten leistet das revolutionäre Kuba erstaunliche Arbeit, wenn es darum geht, Epidemien zu bekämpfen und Menschen rund um den Erdball medizinisch zu betreuen.
Wer erwartet hat, dass Ideologie und Systemkonkurrenz angesichts der Bedrohung durch das Covid 19 Virus in den Hintergrund treten würde, wurde von der Trump-Regierung eines Besseren belehrt.
Meine Rede zum Klimastreik am letzten Freitag, in der ich konkrete Maßnahmen, aber auch die perspektivische Überwindung des kapitalistischen Wirtschaftssystems zugunsten von Mensch & Natur fordere.