Gedenken: Solidarität von Oberhausen bis Hanau

DIE LINKE.LISTE ruft für Freitag um 17 Uhr am Hauptbahnhof gemeinsam mit weiteren Parteien, zahlreichen Vereinen und Initiativen zu einer Gedenkdemonstration unter dem Motto „Kein Vergeben, kein Vergessen – Gemeinsam gegen Rassismus!“ auf.

Schneechaos: Gehwege ebenfalls räumen!

Die Schneefälle der letzten Tage haben auch die Stadt Oberhausen kalt erwischt. An vielen Stellen kam der Verkehr zum Erliegen und die Stoag musste vorübergehend den Betrieb einstellen.

Ob dies mit längerfristiger Planung hätte vermieden werden können, ist kurzfristig nicht nach zu halten. Allerdings gibt die Art und Weise der Schneeräumung Anlass zur Kritik.

Haushaltsrede 2021: Für eine soziale, friedliche & ökologische Zukunft!

Gestern tagte der Haupt- und Finanzausschuss anstelle des gesamten Stadtrates und hat den Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Alle neoliberalen Parteien sind sich einig im „Weiter so“. DIE LINKE.LISTE hingegen lehnt auch diesen Haushalt ab, weil er keine ausreichenden Gelder für soziale Belange und ökologischen Umbau einrechnet.

DIE LINKE.LISTE: Solidarität mit den Uni-Protesten in der Türkei

Seit einem Monat protestieren an der Istanbuler Boğazıcı Universität Studierende gegen den neu eingesetzten regierungsnahen Rektor. Diese Universität ist nicht nur eine der renommiertesten Akademien der Türkei mit weltweiten Partnerschaften, sie stellt auch ein Zentrum des Säkularismus dar. Die Ernennung des Melih Bulu, eines AKP-Funktionärs, zum Rektor, ist ein gezielter Angriff auf die Freiheit der Forschung und stellt eine weitere bewusste Provokation dar.

DIE LINKE.LISTE: Nein zur Gebührenerhöhung der Stadtsparkasse

Die Stadtsparkasse Oberhausen hat angekündigt, ihre Gebühren für die verschiedenen Kontomodelle ab dem 1. April 2021 deutlich zu erhöhen. So entfällt beispielsweise das Kostenlos-Konto, die Grundgebühren steigen und es werden Gebühren für Online-Überweisungen, Gut- und Lastschriften fällig. So streicht der lokale Marktführer mit rund 96.500 geführten Konten vielen jungen Erwachsenen das Gratis-Konto.

DIE LINKE.LISTE fordert Kostenübernahme des Job-Centers für Homeschooling

Das Thüringer Landessozialgericht (LSG) hat das Jobcenter Erfurt dazu verpflichtet, für die Beschaffung eines internetfähigen Computers zur Teilnahme an pandemiebedingtem Homeschooling zu sorgen.

Die Antragstellerin bezieht SGB II Leistungen und besucht die 8. Klasse der staatlichen Grund- und Regelschule. Ihre Mutter hatte die Übernahme der entstehenden Kosten für einen Computer sowie Drucker nebst Zubehör beantragt, was Jobcenter und Sozialgericht ablehnten.
Das LSG sorgte per einstweiliger Anordnung für die Durchsetzung des Anspruchs, die Entscheidung ist unanfechtbar (Az.: L 9 AS 862/20 B ER).

DIE LINKE.LISTE: Keine Taser für die Polizei

Dem jüngsten Vorstoß des Oberhausener CDU-Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Wilhelm Hausmann, die lokale Polizei mit sogenannten Tasern auszurüsten, erteilt DIE LINKE LISTE eine klare Absage.

DIE LINKE.LISTE begrüßt gemeinsame finanzielle Stärkung der Frauenberatungsstelle!

Auf der nächsten Ratssitzung am 08. Februar werden alle im Rat vertretenen demokratischen Fraktionen zur Stärkung der Frauenberatungsstelle einen gemeinsamen Antrag stellen. CDU,SPD, Grüne und DIE LINKE.LISTE verständigten sich darauf, den Haushaltstitel der Frauenberatungsstelle von der Stadt Oberhausen um 70.000 € zur Schaffung einer weiteren Vollzeitstelle, Deckung der laufenden beziehungsweise gestiegenen Kosten und Verstetigung der Dolmetscherkosten erhöhen zu wollen.

Verschärfte Maskenpflicht: DIE LINKE.LISTE beantragt kostenlose Masken und plädiert für Sofortunterstützung

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, eine Pflicht für das Tragen der FFP2 oder OP-Masken im ÖPNV und in Geschäften einzuführen. Ein genaues Datum steht noch aus.

DIE LINKE.LISTE beantragt für die nächste Ratssitzung am 08. Februar, dass die Verwaltung unverzüglich ein Konzept zur kostenlosen Verteilung von FFP2- und OP-Masken erstellt und an das Land NRW appelliert, die Kosten für diese Maßnahme uneingeschränkt zu übernehmen.

DIE LINKE lässt Betroffene der Corona-Krise zu Wort kommen

Die Corona-Pandemie zeigt: Wer vorher schon wenig hatte, der verliert am meisten. Wer vorher bereits prekär lebte, hat nun immense Existenzängste. Wer in einem systemrelevanten Beruf arbeitet, hat derzeit zwar einen sicheren Job, steht aber nicht selten vor dem Kollaps. Das Klagen dieser Menschen verhallt jedoch ungehört. Das darf so nicht weitergehen, deshalb startet DIE LINKE NRW die Kampagne „Du hast das Wort“. Ab Mitte Januar werden in Kurz-Videos Menschen von ihren Erfahrungen in Zeiten von Corona berichten.
Den Anfang machen Pflegekräfte ab dem 19. Januar.