Linke Liste Fraktionsvorsitzender beteiligt sich an Friedensdelegation in die Türkei

Vom 1. – 4. Dezember nimmt unser Fraktionsvorsitzender Yusuf Karacelik auf Einladung unserer Schwesterpartei DEM an einer internationalen Delegation teil, die sich für einen erneuten Friedensprozess zwischen der türkischen Regierung und der kurdischen Bevölkerung einsetzt. Hierbei kommt dem seit 25 Jahren in Isolationshaft gehaltenen PKK-Gründer Abdullah Öcalan eine Schlüsselrolle zu. Seine Freiheit ist eine Grundvoraussetzung für einen Dialog auf Augenhöhe und die Chance auf einen gerechten Frieden.
Wir dokumentieren die politische Erklärung der Delegation von linken Abgeordneten und Journalist*innen.

Unhaltbare Zustände im Europahaus: Linke Liste beantragt Aktuelle Stunde im Stadtrat

Seit vielen Jahren ist der Zustand für die Mieter:innen des Europahauses eine Zumutung. Ständig wechselnde Eigentümer und Hausverwaltungen erschweren die Lebensumstände der Menschen.
Damit sich die Situation im Gebäude-Komplex in Alt-Oberhausen endlich langfristig ändert, hat Die Linke Liste eine aktuelle Stunde auf der Ratssitzung am 18.11. beantragt, um zu beraten, wie dies umgesetzt werden kann.

Unhaltbare Zustände im Europahaus: Defekte Heizungsanlage muss sofort repariert werden

Seit mehreren Wochen ist im Europahaus in der Oberhausener Innenstadt die Heizung ausgefallen. Dazu kommt der Ausfall der Treppenhausbeleuchtung in mindestens einem Haus des Gebäudekomplexes. Nun droht die Fernwärme abgestellt zu werden, weil der Hauseigentümer W&L laut Auskunft der EVO offene Rechnungen hat.
In unserer Stellungnahme fordern wir, dass dieser Missstand behoben wird und bieten Unterstützung an.

Bei der Protestaktion am Sonntag für den Erhalt der Buche an der Kewer Straße hat unser Fraktionsmitglied Michael Risthaus klare Stellung gegen die geplante Fällung des 100jährigen Baums bezogen.

Linke Liste: CDU-Kampagne gegen Geflüchtete schadet Stadtgesellschaft

Die CDU gibt Menschen mit Fluchthintergrund die Schuld an sozialen Missständen. In seiner Stellungnahme weist Fraktionsvorsitzender Yusuf Karaçelik diese Verlautbarungen scharf zurück und erklärt, was stattdessen passieren muss, um Armut zu bekämpfen und die Daseinsvorsorge für alle Menschen in Oberhausen zu erhöhen.

Klausurtagung: Linke Liste legt Schwerpunkte für die kommende Arbeit fest

Vom 13. Bis 15. September hat die Ratsfraktion Die Linke Liste im Salvador-Allende-Haus in Oer-Erkenschwick ihre jährliche Klausur durchgeführt.
Dabei wurde die politische Arbeit der Fraktion resümiert und die Schwerpunkte für die kommende Zeit festgelegt.
Fazit: Unsere Fraktion ist gut aufgestellt. Wir treten 2025 erneut mit einer offenen linken Liste in allen Wahlkreisen und mit einer Liste zur Integrationswahl an und werden einen OB-Kandidaten stellen. Es geht um viel, eine lebenswerte Stadt braucht eine starke linke Opposition.

Linke Liste fordert neuen Schulentwicklungsplan für Oberhausen

Die Ratsfraktion Die Linke Liste kritisiert, dass der letzte Schulentwicklungsplan bereits acht Jahre alt ist. Kommunen sind verpflichtet, für ihren Bereich eine mit den Planungen benachbarter Schulträger abgestimmte Schulentwicklungsplanung zu betreiben.

Gustavstraße: Leerstand und Sanierungsstau

Am vergangenen Montag hat die Ratsfraktion Linke Liste die Arbeitersiedlung Gustavstraße besichtigt. Im Zuge einer Führung informierten Anwohnerinnen und Anwohner über die aktuelle Situation in der Siedlung, die vor über 30 Jahren durch Proteste und Hausbesetzungen vor dem Abriss gerettet worden war.