Kategorie: Aus der Fraktion

In ihrer Ratsrede erklärt unsere Stadträtin Heike Hansen, warum wir gegen das Leitbild Zeche Sterkrade stimmen und für den gesamten Erhalt der Naturfläche eintreten.

Seit dem Sommer 2018 kümmert sich der Arbeitskreis Sucht um Hilfsangebote für suchtkranke Menschen in der Stadt. Die Aufgabe des AK Sucht besteht darin, Betroffenen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Den stellvertretenden Vorsitz führt seit einiger Zeit Dr. Robert Nagels, der früher aktives Mitglied der „Republikaner“ war. Das ist für uns untragbar, das Amt muss umgehend neu besetzt werden.

Die Forderungen des Oberbürgermeisters Daniel Schranz (CDU), nach Oberhausen geflüchtete Menschen lediglich noch mit Bezahlkarten für Einkäufe auszustatten, ruft bei der Fraktion DIE LINKE.LISTE starken Protest hervor.

Bei der letzten Ratsrede haben die Rechten beantragt, der Linksjugend die Förderung zu entziehen und sind auf die Schnauze gefallen.
Fraktionsvorsitzender Yusuf Karacelik fand in seinem Statement deutliche Worte und rief zum gemeinsamen Kampf gegen rechts auf.

Da Hochwasserschutz Daseinsvorsorge ist, muss er vorausschauend, überregional, ökologisch und sozial verträglich organisiert werden. Es geht darum, Hochwässer möglichst zu vermeiden, Folgen zu mindern und Schäden zu regulieren. Dabei muss die Klimafolgenanpassung berücksichtigt werden, das bedeutet, dass die Deiche höher gebaut werden müssen als in der Vergangenheit.

In der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen wollten die Rechten den Puerto Morazan – Park umbenennen lassen, um die Geschichte der Solidarität mit dr Revolution Nikaragua zu tilgen.
Unsere Bezirksvertreterin hielt mit ihrem Statement dagegen, der schöne Park behält seinen Namen und wird weiter an die gelebte internationale Hilfe erinnern.

Wir hoffen, sie hatten geruhsame Feiertage und sind gut ins neue Jahr gekommen.
In unserem Neujahrsgruß befassen wir uns mit den zahlreichen sozialen Herausforderungen und strukturellen Problemen, die dringend angegangen werden müssen.
Die katastrophale kommunale Haushaltslage durch die ungerechte Verteilung der Sozialkosten von Bund und Land müssen aus unserer Sicht im Vordergrund der politischen Bemühungen stehen.

Für die Ratssitzung am Montag war eine aktuelle Stunde anberaumt worden, um über das Haushaltsdefizit von 100 Millionen und die Unterfinanzierung der Kommune durch Land und Bund zu sprechen. Die Träger der Freien Wohlfahrtspflege hatten in einem Offenen Brief Alarm geschlagen, da mit den bereit gestellten Geldern die Aufgaben nicht länger zu bewerkstelligen sind. Inzwischen gibt es eine temporäre Lösung für die nächsten Monate, doch das strukturelle Defizit bleibt.