Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE.LISTE darf in Zeiten wachsender Schülerzahlen kein Schulstandort in Oberhausen aufgegeben werden, solange es keine Schulentwicklungsplanung für die kommenden Jahre gibt, die ohne Schul-Container auskommt.
Fraktionsvorsitzender Yusuf Karaçelik erklärt in seiner Rede, welche Gefahren und Chancen wir im Smart City Projekt sehen.
Hier die Ratsrede unserer Stadtverordneten Heike Hansen zum Mobilitätsstrategie Papier „Mobilhausen“.
Laut einem WAZ-Bericht kam es bereits im Februar zu einem Vorfall im Centro, der den Verdacht aufwirft, dass eine Gruppe Jugendlicher aus rassistischen Gründen des Einkaufscenters verwiesen wurde und obendrein Hausverbot erhielt. Sieben der acht betroffenen jungen Männer haben eine schwarze Hautfarbe.
In der Kontroverse um die Pachtgärten und Hühnerwagen im Sterkrader Ortsteil Waldhuck kommt es erfreulicherweise zu Bewegung. Auch wenn die Verwaltung in einem Sachstandsbericht betont, dass die drei umgebauten Wohnwagen an der Forststraße baurechtlich nicht zulässig seine, solle der Fall aber nochmals geprüft werden.
Rede unserer Stadträtin Heike Hansen zum Klimaanpassungskonzept. Wir fordern, dass Klimaschutz und Klimaanpassungsmaßnahmen Pflichtaufgaben der Kommune werden, um das Leben in unserer Stadt für alle Menschen auch weiterhin erträglich zu gestalten.
Ratsrede unserer Stadträtin Petra Marx zum „Kauf und Aufstellung von Raumzellenanlagen an fünf Grundschulen hier: über- und außerplanmäßiger Mittelbedarf“ (Ö14)
Im Rahmen der Paroli-Delegationsreise nach Kuba hat unser Fraktionsmitglied Jürgen Dittmeyer eine Rede auf der Konferenz gehalten und solidarische Grüße überbracht.
Der Betriebsgewinn in den Sparten Kohle und Kernkraft hat sich für den Essener Energiekonzern RWE deutlich erhöht. Nach eigenen Angaben entspricht er in den ersten drei Monaten diesen Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund 140 Prozent auf knapp 500 Millionen Euro. In allen Bereichen zusammen sei der Betriebsgewinn im ersten Quartal von 613 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum auf nunmehr rund 2,8 Milliarden Euro gestiegen. Dies entspricht einem Zuwachs um 356 Prozent.
DIE LINKE.LISTE hat auf der Grundlage aktueller Schülerzahlenprognosen der Verwaltung den Bedarf an Schulplätzen für die kommenden Jahre ausgewertet. Im Ergebnis fehlen sowohl an Grundschulen als auch an weiterführenden Schulen in erheblichem Umfang Schulplätze.