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Seit einiger Zeit wird in Oberhausen über Jugendkriminalität und die aktuelle Kriminalitätsstatistik diskutiert. Fraktionsvorsitzender Yusuf Karaçelik bezieht Stellung und fordert Sicherheit für alle Menschen, eine Versachlichung der Debatte und Ursachenbekämpfung von Jugendkriminalität.
Auf der vergangenen Ratssitzung am 18. März hatte die Fraktion beantragt, den im Besitz der Stadt Oberhausen befindlichen Sterkrader Wald nicht an den Bund oder andere Träger für Baumaßnahmen zu veräußern. „DIE LINKE.LISTE spricht sich kategorisch gegen die Abholzung von 5000 Bäumen aus. Das ist mit uns nicht zu machen.“, erklärte Stadträtin Petra Marx zu Beginn ihrer Ratsrede und rief dazu auf, widerständig zu sein und das Planungsvorhaben zum derzeitigen Planungsstand aufzuhalten. Ein direkter Nachteil entstehe hierbei für unsere Kommune nicht.
Im nächsten Jahr begeht die Frauenberatungsstelle Oberhausen ihr 40. Jubiläum. Unsere Stadträtin Heike Hansen fordert, die Finanzierung endlich dauerhaft zu sichern.
Für den 17. Februar ruft ein Bündnis ab 12 Uhr am Hauptbahnhof Oberhausen zu einer Demonstration gegen rechte Hetzparolen und Terror auf.
Gut eineinhalb Jahre nach dem Sprengstoffanschlag auf das Linke Zentrum gibt es endlich neue Erkenntnisse.
In der Nacht zum 5. Juli 2022 wurde unser Zentrum zerstört, die Detonation war so stark das gegenüberliegende Läden wie ein Friseur und ein Reisebüro ebenfalls erheblich beschädigt wurden.
Am Mittwoch, den 24. Januar findet ab 18 Uhr auf dem Friedensplatz eine Bündniskundgebung gegen die AfD statt, zu der wir ebenfalls aufrufen.
Kaum wird es kalt, schon erklärt die Energieversorgungsgesellschaft Oberhausen (EVO, dass sie die Preise bei tausenden Fernwärmekunden verdoppelt.
Dabei hatte die EVO erst im letzten Quartal des vergangenen Jahres die Preise um über 60 Prozent erhöht. Während die Preise für Strom- und Gaskunden aktuell leicht sinken, wurde bei der Fernwärme erneut drauf geschlagen. Bereits zum 1. Oktober 2023 hat die Energieversorgung Oberhausen (EVO) die Preise zum zweiten Mal in Folge deutlich angehoben.
Die Linke Liste-Fraktion kritisiert die aktuellen Pläne des AMEOS-Konzerns scharf und fordert die Stadtspitze auf eine sichernde Behandlungsstruktur für Oberhausen zu entwickeln. Dabei sollten nach Auffassung der Linken Liste auch Überlegungen zur Rekommunalisierung von städtischen Gesundheitszentren nicht außer Acht gelassen werden.
Wie uns einer der Betreiber der Schulkantine für die Elsa Brandström Schule und Anwohner*innen berichteten, stapelt sich seit geraumer Zeit auf der Rückseite des Hochhauses Havensteinstraße 27 und 29 im Wilhelm-Weyer-Weg ein Müllberg auf. Dieser befindet sich auf dem kleinen Platz, der für die Mülltonnen vorgesehen ist.
Nun ist passiert, was lange angekündigt war. Nach einem längeren und lähmenden Prozess haben zehn Bundestagsabgeordnete unsere Partei verlassen, um eine eigene Partei zu gründen. Auf unserer gestrigen Mitgliederversammlung wurde folgende Resolution verabschiedet.