Jeden Monat erscheint unserer Kommunal-Newsletter, der die wichtigsten Veröffentlichungen, Initiativen und Aktionen des jeweils letzten Monats rund um den Kreisverband, der Ratsfraktion und dem Bundestagsabgeordneten Niema Movassat darstellt. Da aktuell „Corona“ das bestimmende Thema ist, haben wir hierzu einen aktuellen vierseitigen Überblick erstellt.
Die Landesregierung hat ein Epidemie-Gesetz vorgelegt, das es in sich hat. Die Regierung unter Ministerpräsident Laschet (CDU) soll im Zuge der Corona-Krise zu weitreichenden Grundrechtseingriffen befugt werden, was der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) scharf kritisiert. Er hat hierzu eine Petition gestartet.
Die Initiative „Regionale Krankenhausinfrastruktur erhalten“ hat einen Offenen Brief an alle Bundestagsabgeordneten verfasst, den ich sehr lesenswert finde und empfehlen möchte. Die Initiative rechnet vor, warum es nach dem averabschiedeten „Krankenhausentlastungsgesetz“ lukrativer ist, schwerkranke Patient*innen mit Beatmungsbedarf zu behandeln, statt nur leicht erkrankte.
Am 21. März feiern Millionen von Kurd*innen das Newroz-Fest. Wir wünschen allen Kurd*innen ein schönes Neujahrsfest und hoffen, dass wir im nächsten Jahr wieder gemeinsam auf dem Altmarkt feiern können.
Leider muss auch die Veranstaltungsreihe in Gedenken an die Märzrevolution 1920 im Ruhrgebiet verschoben werden. An der Reihe, die vom DGB, Geschichtswerkstatt, Paroli e.V. und VVN/BdA ausgerichtet wird, haben auch … Weiterlesen
ufgrund des Corona-Virus haben wir heute beschlossen, dass unsere Räumlichkeiten erst einmal geschlossen bleiben. Das ist schade und uns gar nicht recht, aber wir wollen der weiteren Verbreitung trotzen und unseren Beitrag dazu leisten!
Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten, wir protestieren heute gegen eine sog. „Mahnwache“ einer neu entstandenen Gruppierung, die sich selbst „Fridays gegen Altersarmut“ nennt und deren zweiter öffentlicher … Weiterlesen
Heute fand in Oberhausen eine Demonstration mit etwa 300 Teilnehmer*innen gegen die Invasion der türkischen Armee statt. Wir dokumentieren die Rede von Kreissprecher Jens Carstensen: Liebe Freundinnen und Freunde, gemeinsam … Weiterlesen
DIE LINKE. Oberhausen verurteilt den Angriff der türkischen Regierung auf die YPG in Nordsyrien und fordert eine Lösung der Konflikte in der Region auf dem Verhandlungsweg. Durch den Einmarsch der … Weiterlesen
Wir dokumentieren die Rede des Kreisvorstandsmitglieds und Linksjugend[’solid] Aktiven Lion Rudi, die er gestern für Fridays for Future gehalten hat. Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Freundinnen und Freunde, wir … Weiterlesen