Liebe Freundinnen und Freunde,
ein weiteres Mal versammeln wir uns hier am Hauptbahnhof, um einem von Rassisten ermordeten Menschen zu gedenken. Es ist noch nicht lange her, seit wir uns hier getroffen haben, um nach dem rechten Terroranschlag in Hanau unsere Trauer und Wut auf die Straße zu tragen.
George Floyd wurde von einem Polizisten wegen einer Bagatelle umgebracht. Das ist in den USA absolut keine Seltenheit. Der einzige Unterschied ist, dass es vor laufender Kamera geschah.
Aus dem Entsetzen über den Mord wurde große Wut, aus der Wut ein Aufstand nicht nur der schwarzen Bevölkerung in vielen Städten.
Es gibt eine Welle der Solidarität mit denjenigen, die jetzt auf die Straße gehen und fordern, dass ernsthafte Schritte gegen den allgegenwärtigen Rassismus unternommen werden, statt die Bevölkerung mit Lippenbekenntnissen beruhigen zu wollen.
Trump hat das verstanden und stellt sich auf die andere Seite. Er repräsentiert wie kaum ein anderer Präsident das weiße rassistische Amerika, das andere Länder überfällt und ausplündert und auch ohne zu zögern gegen die eigene Bevölkerung militärisch vorgeht, wenn eben dieses Herrschaftsverhältnis und die Interessen des Kapitals in Frage gestellt werden.
Malcom X hat den vielzitierten Satz gesagt, dass es keinen Kapitalismus ohne Rassismus geben kann – und er hat Recht damit.
Es ist auch die alltägliche ökonomische Ausbeutung der Bevölkerung in den USA, die die Menschen zusätzlich zur ständigen Diskriminierung auf die Straße bringt.
Wenn sich daran grundsätzlich etwas ändern soll, muss sich das gesamte System verändern, müssen die Privilegien der weißen Oberschicht fallen, muss ernsthaft gegen rassistische Cops vorgegangen werden, muss der gesellschaftliche Reichtum völlig neu verteilt werden.
Der Mord an George Floyd war ein Auslöser für diesen Aufstand. Wir erklären uns solidarisch mit den Kämpfen in den amerikanischen Städten. Der Aufstand ist berechtigt!
Wer jetzt aber glaubt, es ist damit getan, über die Zustände in den USA wütend zu sein, übersieht, was hierzulande los ist.
Auch wenn die Situation eine andere ist, ist Rassismus auch in der BRD an der Tagesordnung. Ich weiß wovon ich spreche, auch ich erlebe solche Situationen.
Auch Polizeigewalt ist allgegenwärtig. Das betrifft oftmals Alltagssituationen, in denen Polizeieinsätze für Beschuldigte tödlich oder mit schweren Verletzungen enden können. In sehr vielen Fällen sind es Migrantinnen und Migranten oder Personen, die dafür gehalten werden.
Und wer oft von seinen politischen Grundrechten Gebrauch macht und sich an Demonstrationen beteiligt, kennt Polizeigewalt in ihren verschiedenen Facetten.
Es ist an der Zeit, dass die vielen einzelnen Ereignisse gemeinsam betrachtet werden und eine gesellschaftliche Debatte über rassistische Polizeigewalt geführt wird. Denn sie findet vielfach statt und kann auch deshalb tödlich enden, weil die Täterinnen und Täter wissen, dass ihnen zu 99 Prozent nichts passieren kann. Und genau damit muss Schluss sein.
In diesem Sinne:
– Schluss mit der Straffreiheit für rassistische Polizeigewalt!
– Solidarität mit den Kämpfen in den USA und überall auf der Welt!
– Alle zusammen gegen Rassismus, Ausbeutung und Diskriminierung!