Am 22. Januar tritt der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft, der Staaten
verbietet Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu
besitzen. Außerdem sind die Weitergabe, die Lagerung und der Einsatz
sowie die Drohung des Einsatzes verboten. Darüber hinaus wird den
Staaten die Stationierung von Atomwaffen auf eigenem Boden verboten. Das
Inkrafttreten des Vertrags ist ein historischer Meilenstein auf dem Weg
zu einer Welt ohne Atomwaffen. Er stellt auch einen Sieg der
internationalen Demokratie und multilateralen Diplomatie über die
Dominanz der Weltmächte dar. DIE LINKE Oberhausen gratuliert ICAN, der
zivilgesellschaftlichen internationalen Kampagne zur Abschaffung von
Atomwaffen, zu diesem Erfolg.
122 UN-Staaten haben den Vertrag unterzeichnet und mittlerweile 50
ratifiziert. Die BRD gehört bisher leider nicht dazu.
Anlässlich des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrages fordert
Jens Carstensen, Sprecher der Partei DIE LINKE Oberhausen:
„Im Jahr 1984 hat sich Oberhausen zur atomwaffenfreien Stadt erklärt.
Das war ein wichtiges friedenspolitisches Symbol in einer Zeit der
Aufrüstung. Es ist überfällig, dass die Bundesrepublik den Vertrag
ratifiziert. Die Atomwaffen müssen endlich aus Deutschland abgezogen und
die nukleare Teilhabe der NATO beendet werden. Dies wäre ein wichtiger
Beitrag zu mehr weltweiter Sicherheit, denn jeder Einsatz von
Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale,
weitreichende und lang anhaltende Folgen für die Menschheit und diesen
Planeten haben. Die fortgesetzte atomare Aufrüstung verschlingt zudem
viele finanzielle Ressourcen, die wir dringend zur Bekämpfung der Folgen
der Corona-Pandemie auch für unsere Städte und Kommunen benötigen.“