Am 25. November jährt sich der Gedenk- und Aktionstag gegen Diskriminierung und Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen. Auch im Jahr 2016 ist es bitter notwendig auf die bestehenden Probleme aufmerksam zu machen. DIE LINKE setzt sich mit Nachdruck für die Betroffenen ein und fordert, die bedarfsdeckenden Hilfen zu steigern. Bundesweit müssen nahezu 36.000 geschlagene, getretene, gedemütigte und anderweitig misshandelte Frauen und Kinder in Frauenhäusern Zuflucht suchen. Etwa 9.000 Betroffene finden jährlich keine Zuflucht in einer geschützten Unterkunft. Besonders in den Ballungszentren fehlen Frauenhausplätze.
„Die Gefährdung von Leib und Leben wird billigend in Kauf genommen. Hier ist der Staat zum Gewaltschutz verpflichtet. Auch bei den geflüchteten Frauen, die in Unterkünften leben, wird die Bundesrichtlinie dem Anspruch eines Gewaltschutzes und der EU-Aufnahmerichtlinie nicht gerecht. Abschließbare Toiletten und getrennte Duschen gehören nicht zum Standard der Unterkünfte. Durch die Residenzpflicht ist der Schutz von Gewaltopfern häufig nicht zu gewährleisten“, erklärt Cigdem Kaya, DIE LINKE Direktkandidatin für Oberhausen-Sterkrade.
DIE LINKE fordert bereits seit Jahren einen Rechtsanspruch auf einen Platz im Frauenhaus, sowie flächendeckende Standards und die sichere Finanzierung als Pflichtaufgabe. Kreissprecher Jens Carstensen betont: „In den Kommunen, wie auch hier bei uns in Oberhausen, sind die Frauenhäuser auf private Spenden angewiesen und stehen immer wieder vor dem Aus. Es gibt seit vier Jahrzehnten Betroffenheitsbekundungen der Politik, jedoch keine Klärung der erforderlichen Finanzierung.“
DIE LINKE beteiligt sich wie jedes Jahr an der internationalen Fahnenaktion von TERRE DES FEMMES. So wehen am 25. November weltweit die Fahnen, um auf die Gewalt an Frauen und Mädchen solidarisch aufmerksam zu machen. 2016 heißt der Titel des Schwerpunkt-Themas „Tür auf!“. Es soll den Fokus auf die Gewalt, die hinter verschlossenen Türen, zumeist denen des eigenen Zuhauses, stattfindet lenken. Doch so lange die Politik die Augen verschließt, werden sich weiterhin zu wenige Türen öffnen. DIE LINKE sagt daher: Augen auf für die alltägliche sexuelle Gewalt, damit jedes Opfer eine offene Tür zu einem Schutzraum findet.
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