Die letzte Sitzung des Kulturausschusses hat eindrucksvoll zu Tage gebracht, dass in Oberhausen strukturelle Mängel im Umgang mit Fördermitteln sowie der Umsetzung von Förderprojekten existieren.
Nach dem Bericht des Planungsdezernenten Ralf Güldenzopf, ist der Umbau des ehemaligen Kinos im Europapalast in einen multifunktionellen Veranstaltungsraum vorerst gescheitert. Die Verwaltung rät dazu, das Projekt zu beerdigen, während die jetzige SBO die Arbeiten stoppen will, in der Hoffnung zukünftige weitere Fördermittel akquirieren zu können.
Nach einer Machbarkeitsstudie vor vier Jahren waren 2,7 Millionen Euro an Fördergeldern bewilligt worden. Erst in Februar dieses Jahres wurde von den Verantwortlichen ermittelt, dass die Kosten real 4,6 Millionen Euro betragen, was einer Steigerung von 70% entspricht.
Bisher wurden rund 300.000 Euro für die Machbarkeitsstudie, Projektsteuerung, Planungsleistungen und Zinsen ausgegeben, die zurückgezahlt werden müssen, ohne dass es konkrete Umsetzungen gegeben hätte. Die Arbeiten hätten bis zum 31.12.2021 abgeschlossen sein müssen, was nicht im Ansatz erreicht wurde.
„Es ist nicht das erste Förderprojekt, das krachend scheitert, wenn wir an den Altenberg Park denken. Aber es muss jetzt etwas passieren, damit nicht weitere Fördergelder in den Sand gesetzt werden. Für mich ist die wichtigste Frage, welche konkreten Lehren die Stadt aus dieser kostspieligen Blamage zieht, damit es eine Fehlerkorrektur und Fortschritt geben kann. Es ist offenkundig, dass die Projektentwicklung vor Ort viel zu langsam von statten ging und außerdem ziemlich undurchsichtig war. Woran liegt das und wie kann dieser Zustand überwunden werden? Hier besteht eindeutiger Aufarbeitungsbedarf.“, fordert Volker Köster, Mitglied im Kulturausschuss für DIE LINKE.LISTE.
„Es versteht sich von selbst, dass der Veranstaltungsraum im Europahaus zum Beispiel für die Weiterentwicklung der Kurzfilmtage und der kulturellen Belebung der Innenstadt wichtig ist.
Insgesamt vermisse ich den Gestaltungswillen der Stadtspitze in solchen wichtigen Fragen. Es geht doch darum, soziale und kulturelle Angebote für alle Menschen zu schaffen, statt einfach nur die Armut zu verwalten. Für wollen eine Stadt für alle und dazu gehört auch guter und bezahlbarer Wohnraum. Statt weiter darauf zu hoffen, dass der dubiose Wohnungskonzern ZBI sein Verhalten ändert und von irgendwo her neue Fördergelder kommen, sollte wir Nägel mit Köpfen machen und das Europahaus kaufen. Das Ziel hierbei muss es sein, sowohl das ehemalige Kino in einen Veranstaltungsraum zu verwandeln, als auch die Wohnsituation für die verbliebenen Mieter*innen stark zu verbessern.“