Mit großer Aufmerksamkeit hat DIE LINKE.LISTE die Ankündigung der NRW-Landesregierung zur Schulbausanierung verfolgt. Über vier Jahre sollen Kommunen in NRW jährlich 500 Mio. Euro erhalten.
„Allein Oberhausen hat einen Sanierungsstau von 70 Mio. Euro. Auch in anderen Städten sieht es ähnlich aus. Das Geld ist daher dringend notwendig. Doch im Verhältnis zum Bedarf ist das viel zu wenig. Wenn die Maßnahme nicht nur als wahltaktisches Manöver zu verstehen sein soll, muss entschieden nachgebessert werden, sonst bleibt es nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.“, erklärt Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE.
„Die Schulbausanierung ist nur eine Baustelle mit der die Kommunen konfrontiert sind. Die jüngsten Beschlüsse des Bildungsplans machen zusätzliche unabweisbare Investitionen für Schulen dringend notwendig. Als Beispiel seien hier der Medienentwicklungsplan und die räumliche Erweiterung für Regelunterricht, Inklusion, Offener Ganztag und Internationale Vorbereitungsklassen genannt. Wir brauchen dringend mehr Geld für Investition in Bildung, denn u.a. sind marode Schulen eine Zumutung für Lehrende und Lernende. Zusätzliche Investitionen dürfen nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden. DIE LINKE.LISTE fordert eine Oberhausener Initiative an die Landesregierung. Aus eigener Kraft können die massiven Probleme in der Bildungslandschaft nicht gelöst werden.“, ergänzt David Driever, schulpolitischer Sprecher DIE LINKE.LISTE.
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