DIE LINKE.LISTE fordert mehr Mittel für das Frauenhaus in Oberhausen

Zum wiederholten Male weisen die Mitarbeiterinnen des Frauenhauses darauf hin, dass die vorhandenen Mittel nicht ausreichen, um alle Frauen, die Schutz vor häuslicher Gewalt benötigen, aufzunehmen. Aktuell gibt es 18 Plätze in der Einrichtung, die für elf Frauen und sieben Kinder ausgelegt sind. Diese sind ständig besetzt, sodass kurzfristige Aufnahmen nicht möglich seien. Über 150 Frauen hätten im vergangenen Jahr abgewiesen werden müssen. NRW-weit waren es nach Medienberichten mehrere Tausend, die nicht untergebracht werden konnten.  Die schwarz-gelbe Landesregierung plant derzeit die Einrichtung von 50 weiteren Plätzen für das bevölkerungsreichste Bundesland. Ein weiteres Problem ist die Finanzierbarkeit der Unterbringung, die etwa 1000 Euro beträgt. Frauen, die keinen Anspruch auf Sozialleistungen und damit Kostenübernahme von Jobcenter oder Bund haben, können sich den Schutzraum Frauenhaus oft gar nicht leisten.  Hierzu erklärt Hildegard Kirsten, Mitglied im Gleichstellungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen: „50 neue Frauenhausplätze für ganz NRW sind ein schlechter Witz. Das ist weniger als ein Platz pro Einrichtung. Wir brauchen eindeutig mehr Unterbringungsmöglichkeiten für Frauen in Not und ihre Kinder. Deutschland hat die Istanbuler Konvention unterzeichnet, dann sollten wir sie auch umsetzen. Das wären mindestens zehn weitere Plätze. Darüber hinaus darf benötigte Hilfe nicht vom Einkommen abhängen. DIE LINKE.LISTE fordert eine bundesweit einheitliche Regelung zur bedarfsgerechten Finanzierung von Frauenhäusern. Die Kosten für das im Grundgesetz verbriefte Recht auf körperliche Unversehrtheit dürften nicht alleine den Kommunen und Ländern zugeschoben werden.“