DIE LINKE.LISTE fordert reale Maßnahmen zur Abgasreduzierung

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat angekündigt, auch in Oberhausen Klage gegen die überproportionale Luftverschmutzung durch Auto-Abgase einzureichen. Die Reaktion der Stadt: Das oberste Ziel der grünen Umwelt- und Gesundheitsdezernentin Frau Lauxen ist es, Fahrverbote für LKW zu vermeiden. Weiter listet sie Alibimaßnahmen auf, die die Stadt für eine saubere Luft ergriffen hat.  Hierzu erklärt Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE: „Die Stadt sollte bei der Wahrheit bleiben und echte spürbare Maßnahmen ergreifen, statt rum zu lamentieren, wie schlimm doch Fahrverbote auf der Mülheimer Straße wären. Es ist allgemein bekannt, dass die innerstädtischen Radwege in einem katastrophalen Zustand sind. Es gibt nicht einmal einen Etat dafür. Das Konzept der Leihfahrräder ist gescheitert, denn wo findet man noch Leihräder in der Stadt?  Auch der ÖPNV kann derzeit nicht dazu beitragen die Luftverschmutzung effektiv zu reduzieren. Denn die städtischen Ausgaben für den ÖPNV werden jedes Jahr reduziert, statt Geld in die Hand zu nehmen und das Angebot attraktiver zu machen. Bundesweite Realität ist, dass die Kosten für den motorisierten Individualverkehr sinken, während die Kosten für den ÖPNV steigen. Und ein paar Alibi-Elektrobusse schaffen keine Klimawende in der Stadt.“  Die angestrebte Klage der DUH bezieht sich auf die deutlich überschrittenen Werte der beiden Messstationen in Oberhausen, die auf der Mülheimer Straße liegen  „Die Klagen beziehen sich auf die Stationen auf der Mülheimer Straße, weil es keine anderen Werte gibt. Aber wir gehen doch deswegen nicht davon aus, dass die Luft an anderen Stellen der Oberhausener Innenstadt nicht auch über die Maße verschmutzt ist. Wir brauchen also eine  verschärfte Umweltzone für die Innenstadt, wenn es mit der sauberen Luft ernst gemeint ist und nicht nur auf Teufel-komm-raus Fahrverbote vermieden werden sollen. Wir sehen die Schwerpunkte einer Umwelt- und Gesundheitsdezernentin nicht darin LKW-Fahrverbote zu verhindern, sondern die Gesundheit der Bürger unserer Stadt zu schützen.“, so Karacelik abschließend.