Am gestrigen Tag wurden die Schaufenster der Fraktionsräume und des LINKEN Zentrums zum wiederholten Male mit Aufklebern neonazistischer Gruppierungen versehen. Bereits in den Wochen davor hatte es Hakenkreuz-Schmierereien rund um die Räumlichkeiten gegeben.
Betroffen ist aktuell auch ein Mitarbeiter der Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen, dem gezielt entsprechende Symbole und Parolen auf der Fassade seiner Privatwohnung angebracht wurden. Beide Vorfälle wurden zur Anzeige gebracht.
Hierzu erklärt Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen:
„Wir lassen uns von diesen plumpen Einschüchterungsversuchen nicht beeindrucken und setzen unser Engagement gegen jede Form von Diskriminierung und Ausgrenzung unbeirrt fort. Nationalismus und menschenverachtenden Hetzparolen erteilen wir eine klare Absage. Jede Bedrohung oder Sachbeschädigung wird konsequent bei den Behörden angezeigt.“
Niema Movassat DIE LINKE., Bundestagsabgeordneter für Oberhausen, ergänzt:
„Die politische Landschaft der Bundesrepublik hat sich in den letzten Jahren nach rechts verschoben. Rechte Gruppen und Parteien versuchen die Ängste und Nöte der Menschen vor den Folgen neoliberaler Politik zu bedienen. Gleichzeitig sollen Andersdenkende eingeschüchtert und terrorisiert werden. Hiergegen hilft nur konsequente Aufklärungsarbeit für eine solidarische und plurale Gesellschaft sowie eine konsequent soziale Politik, in der alle Menschen sicher und gut leben können. Auf Bundesebene wollen wir eine unabhängige Beobachtungsstelle ‚Extreme Rechte, Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit‘ schaffen. Die Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus müssen dauerhaft gefördert werden. Projekte gegen Rechtsextremismus wollen wir stärker unterstützen, um den rechten Gruppierungen effektiv und langfristig etwas entgegensetzen zu können.“
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