Zum 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiter*innen, ruft DIE LINKE gemeinsam mit zahlreichen weiteren Initiativen zu einer Demonstration auf, die um 10 Uhr auf dem Ebertplatz beginnt.
Hierzu erklärt Jens Carstensen, Sprecher der Partei DIE LINKE Oberhausen:
„Eines der wichtigsten Ziele für die gesamte Gesellschaft ist die Eindämmung und Überwindung der Pandemie. Dabei dürfen die Krisenlasten nicht auf die breite Bevölkerung abgewälzt werden. Während einige Konzerne und Superreiche ihre Gewinne vervielfachen, ist ein erheblicher Teil der lohnabhängigen Bevölkerung in der Existenz betroffen und droht in die Armut abzurutschen. Gleiches gilt für Soloselbständige wie im Kulturbetrieb. Die geleisteten Hilfen reichen nicht aus.
DIE LINKE fordert die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes auf 90 Prozent, im Niedriglohnbereich auf 100 Prozent. Beschäftigte aus Risiko-Gruppen sollten in Bereichen, in denen kein dauerhaftes Home-Office möglich ist, das Recht haben mit erhöhtem Kurzarbeitergeld freigestellt zu werden. Außerdem müssen Menschen, die prekär beschäftigt oder erwerbslos sind, stärker berücksichtigt werden. Wer ALG II oder Grundsicherung im Alter bezieht, muss sofort einen monatlichen Zuschlag von mindestens 100 Euro erhalten.
Während der Pandemie braucht es außerdem einen Mietenstopp bei wegbrechenden Einkünften. Es darf aus unserer Sicht keine Stromsperren geben. Diese Regelung der EVO zu Beginn der Pandemie haben wir ausdrücklich begrüßt und fordern, dass sie wieder eingeführt wird.
Weitere gesellschaftliche Herausforderungen bestehen in der Bekämpfung jeglicher Form von Diskriminierung, die leider nach wie vor alltäglich ist. Wir stehen für ein diverses, solidarisches Oberhausen mit Platz für alle Menschen und ihre Lebensentwürfe.
Absolut notwendig ist auch ein Blick über den Tellerrand. Dort sehen wir, dass Menschen in Lagern an den EU-Außengrenzen unter erbärmlichsten Zuständen leben müssen. Diese Situation muss unverzüglich geändert und den Betroffenen dauerhaft geholfen werden.
Um auf diese Missstände und unsere Forderungen aufmerksam zu machen, beteiligen wir uns an der Bündnis-Demonstration und laden alle Interessierten zur Teilnahme ein.“