Am Samstag vor einem Jahr wurden in Hanau neun junge Menschen in einer Shisha-Bar umgebracht. Ein Attentäter mit rechtsextremen Gedankengut erschoss sie aus nächster Nähe.
DIE LINKE.LISTE ruft für Freitag um 17 Uhr am Hauptbahnhof gemeinsam mit weiteren Parteien, zahlreichen Vereinen und Initiativen zu einer Gedenkdemonstration unter dem Motto „Kein Vergeben, kein Vergessen – Gemeinsam gegen Rassismus!“ auf.
„Die Morde von Hanau stehen in einer langen Reihe rassistisch motivierter Morde und Anschläge in der Bundesrepublik. Wenige Monate zuvor ereignete sich der Anschlag auf die Synagoge in Halle. Wir trauern mit den Angehörigen und Freund*innen der ermordeten Menschen, gleichzeitig sind wir wütend darüber, dass so wenig Konsequenzen gezogen werden.“, erklärt Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE.
„Wir setzen in unserer antirassistischen Arbeit vor allem auf die aktive Unterstützung von Betroffenen, Geschichts- und Erinnerungsarbeit sowie Protestaktionen gegen rechte Auftritte in der Öffentlichkeit.
Wir müssen feststellen, dass zum Beispiel zu wenig gegen bundesweite Neonazi-Netzwerke unternommen wird.Seit Jahren werden rund 500 gewaltbereite Neonazis per Haftbefehl gesucht, wie eine Anfrage unserer Abgeordneten Ulla Jelpke im Bundestag ergeben hat. Die Zahl wird insgesamt nicht kleiner. Aus der Anfrage geht auch hervor, dass es von Januar bis Oktober 2020 17. 838 rechte Straftaten stattgefunden hatten. Das waren deutlich mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
Was mir außerdem besondere Sorgen bereitet, sind die rechten Netzwerke in der Polizei selbst. Mit der Aufdeckung der Chat-Gruppen wurde an der Oberfläche gekratzt, aber das Problem ist nicht vom Tisch. Deswegen fordern wir weiterhin eine Studie zu Rassismus in der Polizei und unabhängige Beschwerdestellen für Opfer von Polizeigewalt.
Aber das größte Problem ist die alltägliche Stigmatisierung durch Hetzreden geistiger Brandstifter und die ewigen Debatten um angeblich ‚mangelnde Integration‘ und eine ‚bedrohte Leitkultur‘, durch die sich rechte Attentäter ermutigt fühlen.
Wir brauchen ein gesamtgesellschaftliches Umdenken. Die Bundesrepublik, aber auch unsere Stadtgesellschaft, sind doch längst interkulturell und interkonfessionell geprägt, das sollte nicht als Problem, sondern als etwas sehr Positives verstanden werden. Viele Menschen haben das längst verinnerlicht, viele andere aber auch noch nicht. Da müssen wir langfristige Überzeugungsarbeit leisten.“