Mit der Correctiv-Recherche vom 10.01.2024 über das Geheimtreffen von Identitären, AfD- und CDU- Politikern sowie millionenschweren Geldgebern aus dem Bürgertum, wurde die unmittelbare Bedrohung von Millionen von Menschen ein weiteres Mal verdeutlicht. Unter dem Stichwort „Remigration“ wird Massenvertreibung und Deportation gefordert und konkrete Pläne entworfen.
Durch den Rückenwind hoher Umfragewerte tritt die AfD immer offener auf und verbreitet ihre nationalistischen und rassistischen Parolen.
Wer einen Blick auf die Programmatik und Politik der AfD wirft, kann kaum überrascht darüber sein, dass solche Zusammenkünfte stattfinden. Ebenso wenig überrascht es, dass die CDU-Vereinigung „Werteunion“ daran teilnimmt und die Inhalte offensichtlich teilt.
Aber es kann ein Weckruf sein, der über ein kurzes Strohfeuer des Protestes gegen rechts hinausgeht und ein Start für eine langfristige soziale Bewegung gegen den aktuellen Rechtsruck ist. Diese braucht ein breites gesellschaftliches Fundament, um sich auf verschiedenen Ebenen zur Wehr zu setzen.
Die AfD vertritt eine menschenverachtende Politik im Sinne der Superreichen und Konzerne, die sich gegen den Großteil der Bevölkerung richtet!
Der Kampf gegen rechts muss mehr sein als der Erhalt des kapitalistischen Status Quo, der durch zunehmende Armut, Diskriminierung, Sozialkürzungen und permanente militärische Aufrüstung bestimmt ist. Die Ampel-Regierung spielt den Rechtsaußen-Kräften damit in die Hände, während Teile der CDU Stück für Stück AfD-Parolen übernehmen.
Lasst uns auch laut sein, wenn unsere Nachbar:innen abgeschoben werden sollen oder über Erwerbslose gehetzt wird. Lasst uns für ein gutes Leben für alle Menschen eintreten, für höhere Löhne und Renten, eine solidarische Mindestsicherung, bezahlbaren Wohnraum und konsequente Friedenspolitik.
Für eine solidarische Alternative einzutreten, ist neben dem Protest auf der Straße und geschichtlicher Aufklärungsarbeit das wirksamste Mittel gegen das Erstarken der Rechten.
Solidarität statt Hetze – Alle zusammen gegen den Faschismus!