Für die Ratssitzung am 16. Dezember hatte die Fraktion Die Linke Liste eine aktuelle Stunde zum ÖPNV beantragt, um sich mit der schwierigen Lage zu befassen und als Kommunalpolitik über mögliche Linderungen und Lösungen für das Verkehrsproblem zu sprechen, um den Menschen, die täglich auf den ÖPNV angewiesen sind, den Alltag zu erleichtern.
Eingangs wies Stadtverordnete Heike Hansen darauf hin, dass die geplanten Kürzungen im öffentlichen Nahverkehr im Ruhrgebiet eine ernste Herausforderung ist, die fast alle Menschen betrifft.
Der VRR hat eine Liste von Bahnlinien vorgelegt, die in den kommenden Jahren wegfallen sollen. Diese Entscheidung hat dramatische Auswirkungen für Pendler:innen und Nutzer:innen des ÖPNV. Für Oberhausen, wie auch für viele andere Städte, bedeutet dies einen massiven Rückschlag.
Der für Mobilität zuständige Dezernent Dr. Thomas Palotz fasste die geplanten Kürzungen zusammen.
Auch in Oberhausen haben die Stadtwerke mit dem „Fahrplan Light“ einen reduzierten Fahrplan eingerichtet gehabt.
Als Begründung wird bei Bahn, VRR und STOAG Personalmangel an.
Ab dem 15. Februar wird es wieder ein reduziertes Linienangebot geben.
In Ihrer Stellungnahme kritisierte Hansen diese Entwicklung und forderte die Stadtverwaltung unter anderem auf, den Dialog mit der Bahn, dem VRR, der STOAG und weiteren Aufgabenträgern im Bereich ÖPNV zu suchen.
„Statt den ÖPNV auszubauen, werden wichtige Verbindungen gestrichen. Das ist ein klarer Rückschritt! Es wird die Lebensqualität in vielen Städten verschlechtern und den Weg für mehr Individualverkehr ebnen – mit allen negativen Folgen für Umwelt und Lebensqualität.
Es kann nicht sein, dass wir eine klimapolitische Kehrtwende fordern und gleichzeitig die Infrastruktur für den öffentlichen Verkehr abbauen. Wenn Städte wie Oberhausen schlechter erreichbar sind, sinkt die Attraktivität für Unternehmen und der Einzelhandel wird geschwächt. Unsere Kultur- und Freizeitangebote werden unzugänglicher. Das alles sind Auswirkungen, die nicht nur die Umwelt, sondern auch die lokale Wirtschaft hart treffen werden.
Deshalb fordern wir die Stadtverwaltung auf, sofort aktiv zu werden. Es muss dringend ein Dialog mit dem VRR aufgenommen werden, um diese massiven Kürzungen im ÖPNV zu verhindern.
Wir wissen: Gute Mobilität ist nicht nur eine Frage der Verkehrsplanung, sondern auch der Arbeitsbedingungen. Wir brauchen ausreichend Personal, faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen im gesamten Sektor, um die notwendige Qualität und Zuverlässigkeit des ÖPNV zu gewährleisten.“
Leider kam ein wirklicher Austausch zwischen den Fraktionen nicht zustande, da sich außer den Grünen niemand zu Wort meldete.
„Ich kann es nicht nachvollziehen, dass es den anderen demokratischen Fraktionen anscheinend nicht wichtig genug ist, sich mit den Verkehrsbedingungen zu befassen, die so viele Menschen negativ betreffen. Oder es ist eine Art Schicksalsergebenheit und es wird sich mit der Mangelsituation abgefunden. Beides halten wir für falsch.“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende Yusuf Karaçelik.
„Die Behauptung der Grünen, der Stadtrat sei nicht das richtige Gremium für die Diskussion über den mangelhaften ÖPNV, ist darüber hinaus widersinnig. Natürlich sind wir als Stadtrat dafür zuständig, uns mit den Belangen der Bevölkerung zu befassen und alle Möglichkeiten zu nutzen, diese zu verbessern. Schritt eins ist immer die gemeinsame Bestandsaufnahme, um dann zu überlegen, welche Optionen wir dafür haben. Zumindest ist das unser Verständnis. Wir bleiben bei unserer Forderung an die Verwaltung, einen ergebnisorientierten Dialog mit Bahn, VRR und STOAG zu führen.“, so Karaçelik abschließend.