AutorInEin Beitrag von Heike
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Die Linke Kreisverband Oberhausen
29.09.2023

Ratsrede Radwegenetz: Verkehrswende umsetzen!

Sehr geehrte Damen und Herren

Das hier vorliegende Papier mit dem Namen Radverkehrs-Konzept ist nicht das, was sein Name vermuten lässt, vielmehr ist es eine Ideensammlung voller Konjunktive. Es ist eine Ideensammlung wie wir unser Radwegenetz in Oberhausen umbauen könnten und sollten, wenn wir das nur ernsthaft wollten.

Die von dem Büro IKS Mobilitätsplanung gemachten Vorschläge und Maßnahmen für ein Oberhausener Radwegenetz sind erfreulich und begrüßenswert.

Der erste Schritt in die richtige Richtung!

Aber wie geht es weiter bei einem positiven Entscheid für diese Vorlage durch den Rat?

Streiten und diskutieren wir dann in Zukunft um jede einzelne Maßnahme?

Wie sinnvoll ist so etwas?

Brauchen wir nicht ein Konzept, mit dem wir unsere Bereitschaft demonstrieren eine wirkliche Verkehrswende umsetzen zu wollen? Mit dessen Hilfe solche altbekannten Forderungen, zum Beispiel eines Modalsplit 25, daher eine Halbierung des motorisierten Individualverkehrs angestrebt wird? Mit dem wir endlich die Rechte von Nicht-Autofahrer*innen mit den Rechten und Möglichkeiten und dem Sicherheitsanspruch von Kfz- Nutzer*innen gleichstellen werden?

Bekannt ist uns die Personal-Situation bei der Stadt Oberhausen und eben auch im Bereich der Stadtplanung. Wir meinen eine Verkehrswende in Oberhausen sollte höchste Priorität bei zukünftiger Stadtplanung haben und daher ein Maximum der vorhandenen Ressourcen darauf verwendet werden.

Wir wissen, das erfordert ein Hinterfragen von einer etablierten Anspruchshaltung der KFZ Nutzer*innen und es erfordert ein grundsätzliches Umdenken in großen Teilen der Stadtgesellschaft.

Unsere Aufgabe als Stadträt*innen soll und muss es daher sein für dieses Umdenken in der Öffentlichkeit zu werben.

Wir fordern eine schnellstmögliche und umfassende Umsetzung der im IKS-Papier aufgeführten Maßnahmen! Wir sehen darin einen der vielen notwendigen Schritte, um dem Fortschreiten des Klimawandels Einhalt zu gebieten.

 

 

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