Ratsrede zum Thema Kürzungen im öffentlichen Nahverkehr und die Auswirkungen auf Oberhausen und das Ruhrgebiet
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir stehen heute vor einer ernsten Herausforderung, die uns alle betrifft: die geplanten Kürzungen im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) im Ruhrgebiet. Der VRR hat eine Liste von Bahnlinien vorgelegt, die in den kommenden Jahren wegfallen sollen. Diese Entscheidung hat dramatische Auswirkungen für Pendler:innen und Nutzer:innen des ÖPNV. Für Oberhausen, wie auch für viele andere Städte, bedeutet dies einen massiven Rückschlag.
Der öffentliche Nahverkehr ist eine wichtige Säule unserer Daseinsvorsorge. Jeden Tag nutzen 24 Millionen Menschen in Deutschland Busse und Bahnen – und das nicht ohne Grund. Der ÖPNV ist nicht nur für die tägliche Mobilität unverzichtbar, sondern spielt auch eine zentrale Rolle im Klimaschutz. Wenn wir die CO2-Emissionen im Verkehr senken wollen, müssen wir den ÖPNV massiv ausbauen und verbessern. Das ist die Voraussetzung, um unsere Klimaziele zu erreichen und den Anteil der Autos im Verkehr deutlich zu reduzieren.
Doch genau das Gegenteil passiert gerade: Statt den ÖPNV auszubauen, werden wichtige Verbindungen gestrichen. Das ist ein klarer Rückschritt! Es wird die Lebensqualität in vielen Städten verschlechtern und den Weg für mehr Individualverkehr ebnen – mit allen negativen Folgen für Umwelt und Lebensqualität.
Es kann nicht sein, dass wir eine klimapolitische Kehrtwende fordern und gleichzeitig die Infrastruktur für den öffentlichen Verkehr abbauen. Wenn Städte wie Oberhausen schlechter erreichbar sind, sinkt die Attraktivität für Unternehmen und der Einzelhandel wird geschwächt. Unsere Kultur- und Freizeitangebote werden unzugänglicher. Das alles sind Auswirkungen, die nicht nur die Umwelt, sondern auch die lokale Wirtschaft hart treffen werden.
Deshalb fordern wir die Stadtverwaltung auf, sofort aktiv zu werden. Es muss dringend ein Dialog mit dem VRR aufgenommen werden, um diese massiven Kürzungen im ÖPNV zu verhindern. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Infrastruktur weiter geschwächt wird, ohne die wirtschaftlichen und sozialen Folgen zu bedenken. Welche konkreten Maßnahmen sind geplant, um das Angebot zu erhalten und auszubauen? Welche Schritte werden unternommen, um das Verkehrsangebot auch im Hinblick auf die STOAG zu verbessern?
Wir wissen: Gute Mobilität ist nicht nur eine Frage der Verkehrsplanung, sondern auch der Arbeitsbedingungen. Wir brauchen ausreichend Personal, faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen im gesamten Sektor, um die notwendige Qualität und Zuverlässigkeit des ÖPNV zu gewährleisten.
Deshalb müssen wir jetzt handeln – für eine zukunftsfähige, klimafreundliche und gerechte Mobilität. Der Abbau des öffentlichen Nahverkehrs ist der falsche Weg. Stattdessen müssen wir in den Ausbau von Bus und Bahn investieren und die Städte besser miteinander vernetzen. Nur so können wir den Verkehrssektor klimafreundlicher gestalten und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken.
Ich appelliere an alle Beteiligten, den Dialog zu suchen und gemeinsam Lösungen zu finden, die den Bedürfnissen der Menschen und den Anforderungen des Klimaschutzes gerecht werden.