AutorInEin Beitrag von Henning v. Stoltzenberg
Die Linke.Liste
Die Linke Kreisverband Oberhausen
03.05.2018

Rede des Stadtverordneten Lühr Koch zum Thema „60 plus“

 

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren!

 67 Fragen zum Thema 60plus, gestellt von der Koalition. Das Thema ist ja nicht nur für mich und viele hier im Rat interessant, sondern auch für 29% der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt. Weswegen wir uns für diese Fleißarbeit bedanken. Noch mehr Arbeit ist aber in die Beantwortung geflossen und dafür bedanken wir uns natürlich auch sehr.

Ich habe die Anfrage seinerzeit geöffnet. Ich glaube, bei der 10. Frage fragte ich mich dann: wieso stellt die Koalition diese Fragen? Und je weiter ich vordrang, je umfangreicher der Themenfächer wurde, desto mehr wunderte ich mich.

War das während der letzten Jahrzehnte etwa nie Thema zwischen Verwaltung und SPD bzw. der Koalition gewesen? Und war das vielleicht einem Ratsmitglied der Koalition bei seinem 60. Geburtstag aufgefallen?

Und wäre das nicht etwas zu auffällig, die Versäumnisse der letzten Jahrzehnte heute dem CDU-Oberbürgermeister in die Schuhe schieben zu wollen?

Wie auch immer, die Antwort kam, irgendwann konnte ich sie auch öffnen sowie lesen und war’s zumindest im großen Ganzen zufrieden. Denn – verbunden mit den Sozialindices, die heute auch noch auf der Tagesordnung stehen, bilden diese Antworten eine ausbaufähige Grundlage.

So könnte zum Beispiel die Informationspolitik weiterentwickelt werden. Also, wenn eine mobile Beratung 1 x im Monat für drei Stunden im Norden und 1 x im Monat für drei Stunden im Süden der Stadt steht, dann nimmt die Feststellung nicht Wunder, dass die Beratungsmöglichkeiten fast gänzlich unbekannt sind.

Unbedingt weiter verfolgt werden muss auch die Frage der Altersarmut. Ja – die Ausstellung zur Altersarmut bei Frauen war ein guter Ansatz, das Thema brennt aus unserer Sicht aber derart unter den Nägeln, dass es hier unbedingt Maßnahmen und eine ständige Berichterstattung braucht.

Genauso, wie zum großen Komplex Pflege, ganz gleich, ob es um Pflege im Alter, um Fragen zur Pflege Behinderter, Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund, Demenzkranken, usw., geht – hier gibt es so viel zu tun, allein, es fehlt das Personal. Und nicht nur hier.

Ich denke, es hat niemanden gewundert, dass genau das Thema „fehlendes Personal“ sich wie ein roter Faden durch das Dokument zieht. Ganz gleich, ob es im öffentlichen, im gemeinnützigen oder privaten Bereich ist, die Politik der Stellenstreichungen, Kürzungen und das Streben nach messbarem Profit findet sich überall in den Antworten. Und hinter den Zeilen stehen immer auch Menschen, die unter dieser Politik zu leiden hatten und haben. Und je länger ich gelesen habe, desto wütender wurde ich darüber, dass die große Mehrheit hier im Haus dazu ihr Einverständnis gegeben hat.

Im Bereich Wohnen werden viele gute Projekte in anderen Städten genannt, die Oberhausen gut zu Gesicht stehen würden. Wohngemeinschaften, Wohnprojekte, betreutes Wohnen – warum wurde damit nicht auch schon in Oberhausen begonnen, wenn Dortmund oder Unna so etwas kann? Einen Versuch wäre es doch wert, oder? Wie wäre es z.B. Mit dem John-Lennon-Platz?

Besonders ernüchternd finde ich die Antwort auf die Frage nach einem Budget für die Steuerung / Erprobung von Ansätzen der Altenarbeit: Es gibt kein Budget! Aber bei der Förderung hat Oberhausen in den letzten 11 Jahren immerhin 1,1 Millionen Euro gewonnen! Das macht 100.000 Euro pro Jahr. Für 60.000 Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt! Das sind pro Jahr noch nicht einmal 2 Euro pro Kopf. Das muss man nicht weiter kommentieren, meine Damen und Herren von der Koalition.

Egal, was dann noch kommt – ob ÖPNV, kulturelle Angebote, Sportmöglichkeiten außerhalb des Regelbetriebs – überall gibt es genug zu tun.

Zu danken ist dem Stadtsportbund für die Angebote im Seniorensport. Das darf nicht unerwähnt bleiben.

Zum Schluss noch zwei Aussagen zur digitalen Wirklichkeit.

–         Auf Seite 31 gibt es einen Link zur Broschüre „Ältere Menschen, Pflegebedürftige und Behinderte“ – klicken Sie ihn an, Sie landen auf der Seite der Stadt Oberhausen. Machen Sie sich dann noch den Spaß und versuchen die Broschüre unter zu suchen. Veröffentlichen Sie ihre Gedanken danach besser nicht in irgendwelchen sozialen Netzwerken. Die werden nämlich auch von der Polizei verfolgt.

–         Dafür gibt es aber zwei Mal den Hinweis auf das Portal unser-quartier.de/oberhausen. Das Portal der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen e.V. ist, wie ich finde, wirklich gelungen. Daran könnten die Macher des Oberhausener Internetauftritts sich ein Beispiel nehmen.

Fazit: Egal, welches Thema angerissen wird – ob es um Angebote für die Jugend geht, um solche für Familien, Alleinerziehende oder wie hier um die Gruppe 6oplus – an Arbeit fehlt es nicht, weil viel nachzuholen ist.

DIE LINKE.LISTE ist sehr gespannt, wie es jetzt mit dem heutigen Thema weitergeht. Wir helfen und unterstützen gerne.

Herzlichen Dank!

 

, img-positionalignleft, , img-option, img-link-extern, img-,

Jetzt teilen: