Liebe Aktivist*innen,
Liebe Genoss*innen,
gut, dass wir heute unsere Veranstaltung durchführen, allen Widrigkeiten zum Trotz.
Der 1. Mai ist unser Tag und er ist Rot, das lassen wir uns nicht nehmen.
Eigentlich sollte unser Sascha Wagner hier heute sprechen. Er ist unser Direktkandidat für die Bundestagswahl, aber was noch viel wichtiger ist, er hat mit anderen Genoss*innen bereits vor Wochen die Initiative ergriffen, eine europaweite Petiton zu starten, die fordert die Impfpatente endlich dem Markt zu entreißen, damit sie schneller allen Menschen weltweit zu Gute kommen.
Sascha kann heute nicht teilnehmen, weil er sich selbst testen lassen muss in der Befürchtung, erkrankt zu sein. Wir wünschen ihm alles Gute und im Fall der Erkrankung eine schnelle Genesung.
Seine Initiative ist der richtige Weg, die Corona-Pandemie zu überwinden.
Dafür zu sorgen, ist eine der wichtigsten gesamtgesellschaftlichen Aufgaben, vor der wir heute stehen. Das kapitalistische Wirtschaftssystem steht dieser Lösung auf allen sozialen Ebenen im Wege, das wird uns jeden Tag aufs Neue klar.
Der Kapitalismus verhindert bisher die umfangreiche Bereitstellung der Impfstoffe.
Stattdessen wird versucht die Krisenlasten auf die breite Bevölkerung abzuwälzen.
Die Krisengewinnler sind einige Konzerne und Superreiche, die ihre Gewinne vervielfachen. Währenddessen ist ein erheblicher Teil der lohnabhängigen Bevölkerung in der Existenz betroffen und droht in die Armut abzurutschen. Gleiches gilt für Soloselbständige wie im Kulturbetrieb. Die geleisteten Hilfen reichen nicht aus. Wir müssen gemeinsam dafür kämpfen, dass die Bundesregierung gezwungen ist, höhere Zahlungen zu leisten ohne bürokratische Hürden.
Sowohl lokal, im Land und auf Bundesebene fordern wir die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes auf 90 Prozent, im Niedriglohnbereich auf 100 Prozent. Beschäftigte aus Risiko-Gruppen sollten in Bereichen, in denen kein dauerhaftes Home-Office möglich ist, das Recht haben mit erhöhtem Kurzarbeitergeld freigestellt zu werden. Außerdem müssen Menschen, die prekär beschäftigt oder erwerbslos sind, stärker berücksichtigt werden. Wer ALG II oder Grundsicherung im Alter bezieht, muss jetzt sofort einen monatlichen Zuschlag von mindestens 100 Euro erhalten.
Denn die staatlichen Leistungen sind ohnehin nach wie vor Armut per Gesetz: Das Hartz-Regime muss abgeschafft und durch eine solidarische sanktionsfreie Grundversorgung ersetzt werden, die mindestens 1300 Euro beträgt. Alles andere ist menschenunwürdig!
Während der Pandemie braucht es außerdem einen Mietenstopp bei wegbrechenden Einkünften. Es darf aus unserer Sicht keine Stromsperren geben. Ohne wenn und aber muss verhindert werden, dass Menschen sich weiter verschulden müssen.
Die Bundesnotbremse ist Ausdruck des kapitalistischen Systems im Krisenmodus. Der Freizeitbereich wird immer wieder eingeschränkt, doch die Unternehmer weitestgehend verschont.
Wir sagen: Macht die Betriebe zu bei vollem Lohnausgleich, da wo es geht, bis die Inzidenz-Zahlen nachhaltig sinken.
Und wir sagen, schließt auch die Schulen, bis die Zahlen eklatant sinken.
Das ist das Entscheidende, nicht den Menschen nach einem Arbeitstag im Großbetrieb und Nutzung eines überfüllten ÖPNV abends noch den Spaziergang zu verbieten.
Eine gute Parole der letzten Tage lautet: „Das Virus geht nicht abends spazieren, es geht morgens arbeiten.“ Damit ist alles gesagt.
Genoss*innen, weitere wichtige Herausforderungen bestehen in der Bekämpfung jeglicher Form von Diskriminierung, die leider nach wie vor alltäglich ist. Wir stehen für ein diverses, solidarisches Oberhausen mit Platz für alle Menschen und ihre Lebensentwürfe. Das ist keine Phrase, wir müssen uns jeden Tag dem rechten Mob entgegenstellen, sei es auf der Straße oder im Stadtrat!
Absolut notwendig ist auch ein Blick über den Tellerrand. Dort sehen wir, dass Menschen in Lagern an den EU-Außengrenzen unter erbärmlichsten Zuständen leben müssen. Diese Situation muss unverzüglich geändert und den Betroffenen dauerhaft geholfen werden. Oberhausen soll endlich sicherer Hafen werden!
All das zusammengenommen, ergibt unsere Perspektive: Wir kämpfen für eine solidarische Gesellschaft! Und das bedeutet, den Kapitalismus zu überwinden!
Jeden Tag, in jeder kleinen Veränderung, arbeiten wir für dieses Ziel!