Liebe Freundinnen und Freunde,
Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,
uns in den nächsten Jahren gegen rechte Hetze zu wehren, wird für uns in Oberhausen eine unserer wichtigsten gemeinsamen Aufgaben sein.
Es steht zu befürchten, nein – es ist aller höchst wahrscheinlich, dass ab in einer Woche eine rechte Partei im Oberhausener Stadtrat vertreten sein wird.
Sie werden die Situation für Geflüchtete weiter zu verschärfen versuchen, sie werden immer weitere Gesetzesverschärfungen durchdrücken wollen und alle Initiativen zur Verbesserung der Lebenssituation für die Mehrheit der Bevölkerung torpedieren.
Wir alle hier wissen, dass die AfD eine Partei des Kapitals ist, deren größtes Ziel die weitere Spaltung der Gesellschaft zu Gunsten der kapitalistischen Elite ist. Sie wollen keine besseren Löhne, keine höheren Renten oder Grundsicherungen, sondern das Gegenteil. Das müssen wir immer wieder erklären und dürfen darin nicht nachlassen.
Die Situation ist ohne die Faschistinnen und Faschisten schon schlimm genug. Schon jetzt ist es bisher nicht möglich gewesen, soziale Vorhaben durchzusetzen, weil sich eine Ratsmehrheit zum Beispiel weigert, weitere Menschen auf der Flucht in Oberhausen aufzunehmen oder sozialen Wohnungsbau zu betreiben. Die politische Situation wird sich nach der Wahl verschärfen, das war in den letzten Jahren in den Städten um uns herum bereits zu beobachten.
Diese Herausforderung müssen wir annehmen, da bleibt uns allen nichts übrig, wenn wir nicht wollen, dass die Rechten noch stärker werden! Genau das müssen und genau das werden wir auf allen Ebenen tun!
Im Kampf gegen Rechts können wir uns nur auf uns selbst verlassen! Und dafür müssen wir unsere Zusammenarbeit lokal und regional dringend verbessern. Es gibt viele Möglichkeiten gegen Rassismus und Faschismus aktiv zu sein. Neben der direkten Intervention gibt es Geschichts- und Erinnerungsarbeit, Jugend- und Stadtteilarbeit und vieles Mehr! Und wenn wir gut arbeiten, können wir noch viel mehr Menschen gewinnen, die wir heute noch nicht kennen, denn neben dem Erstarken der Rechten gibt es noch viel mehr Menschen, die diese Entwicklung als bedrohlich erkennen. Ich glaube, wenn wir uns einerseits stärker vernetzen, aber auch für andere Menschen öffnen, können wir es schaffen als antifaschistische Bewegung wieder mehr zu werden!
Und wir müssen uns wieder mehr trauen. Wir brauchen viel mehr zivilen Ungehorsam, wenn Rechte ihr Unwesen treiben, aufmarschieren oder Säle füllen wollen, dann müssen wir sie daran hindern. Wir sollten schleunigst wieder lernen, den Rechten aktiv unbequem zu sein und sie zu blockieren, wann immer sie ihre nationalistischen Parolen skandieren wollen!
Das geht nicht von Heute auf Morgen, aber es geht, wenn wir zusammen daran arbeiten!
Liebe Freundinnen und Freunde,
Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,
mit uns LINKEN wird es hier in Oberhausen keine Zugeständnisse und keine Normalisierung für die AfD geben. Sorgen wir dafür, dass die AfD hier kein Bein auf die Erde bekommt, weder im Stadtrat noch auf der Straße!
Es liegt auch an uns, wie die Geschichte weitergeht!
Unsere Alternative heißt Solidarität!
Alle zusammen gegen den Faschismus!