Liebe Freundinnen und Freunde,
wir gedenken heute den vor einem Jahr in Hanau ermordeten jungen Menschen.
Hamza, Fatih, Ferhat, Kaloyan, Gökhan Mercedes, Sait Nesar, Vili Vioreld und Sedat wurden in einer Shisha-Bar von einem rechten Attentäter ermordet.
Wenige Monate zuvor ereignete sich der rechte Anschlag auf die Synagoge in Halle. Wir trauern mit den Angehörigen und Freund*innen der ermordeten Menschen, gleichzeitig sind wir wütend darüber, dass so wenig Konsequenzen gezogen werden.
Es existieren grundlegende gesellschaftliche Probleme, die Menschen buchstäblich mit dem Tod bedrohen, es macht keinen Sinn das Problem weiter klein zu reden.
Ich spreche zum Beispiel von militanten Neonazi-Netzwerken, die jederzeit den nächsten Anschlag verüben könnten. Es braucht heute keine festen Strukturen mehr, um dazu zu gehören. Das Gerede der Behörden von den vielen Einzeltätern ist nichts weiter als eine Nebelkerze, um die Öffentlichkeit zu beruhigen. Was in Hanau passiert ist, kann wieder passieren.
Ich meine mit den Problemen auch die rechten Netzwerke in den Polizeibehörden, nicht weit weg, in unseren Nachbarstädten. Mit der Aufdeckung der rechten Chat-Gruppen wurde an der Oberfläche gekratzt, aber das Problem ist nicht vom Tisch. Da wundert es nicht, dass es zu rassistisch motivierter Polizei-Gewalt kommt. Das will kaum jemand hören, aber das ist Alltag. Genau wie rassistische Kontrollen, das angeblich verbotene ‚Racial Profiling‘ für Migrant*innen Alltag sind.
Aber das größte Problem ist die alltägliche Stigmatisierung durch Hetzreden geistiger Brandstifter, nicht nur der AfD. Es sind auch die ewigen Debatten um angeblich ‚mangelnde Integration‘ und eine ‚bedrohte Leitkultur‘ jenseits blaubrauner Hassprediger, durch die sich rechte Attentäter ermutigt fühlen.
Es war sicher kein Zufall, dass der Anschlag in einer Shisha-Bar passierte, nachdem es immer wieder pauschale Berichte über Shisha-Bars als angeblich kriminelle Orte gab. Diese wurden begleitet von öffentlichkeitswirksamen Razzien, gerne auch mal im Wahlkampf. Ein Spiel mit dem Feuer, auch in unserer Stadt.
Liebe Freudinnen und Freunde,
das gemeinsame Gedenken ist wichtig, genauso wichtig ist die Solidarität der Betroffenen und der Widerstand. Wir haben einmal mehr gelernt, dass wir uns auf die Behörden im notwendigen Kampf gegen Rechts nicht verlassen können. Nicht in Hanau, nicht in Halle und auch hier in NRW nicht.
Deswegen müssen wir uns selbst stärker organisieren und dürfen wir keine Gelegenheit auslassen, um uns gegen Rechts zu positionieren.
In diesem Sinne:
– Kein Vergeben – Kein Vergessen!
– Gemeinsam gegen Rassismus – heute und an jedem Tag!
– Alle zusammen gegen den Faschismus!