EIN ANGRIFF AUF EINEN VON UNS, IST EIN ANGRIFF AUF UNS ALLE!
Wir stehen auch heute Schulter an Schulter gegen rechten Terror auf den Straßen und appellieren an die Landesregierung sowie an alle Passant*innen: Schaut endlich hin!
Der Sprengstoffanschlag auf das Parteibüro der Linken in Oberhausen heute Nacht, reiht sich ein in eine Kette von rechten Gewaltakten, die in Deutschland immer weiter zunehmen. Wir sind wütend, geschockt aber zutiefst entschlossen: Wir lassen uns nicht einschüchtern!
Es ist erschreckend, zu welchen Mitteln Neonazis ungestört greifen, um linke Stimmen zum Verstummen zu bringen. Es ist zudem sehr erschreckend, dass die Täter*innen in Kauf genommen haben, Hunderte Anwohner*innen im Umfeld zu verletzen, um ihren rechten Ideologien Raum zu schaffen und linke Strukturen zu beschädigen. Das ist ein Akt des bloßen Menschenhasses und ein tiefer Schlag gegen demokratische Politik!
Anschläge gegen linke und migrantische Strukturen haben System und dürfen nicht unbeantwortet bleiben!
Als Kurd*innen in Deutschland, in der Türkei und in Nordkurdistan, kennen wir diese Form der Angriffe nur zu gut. Regelmäßig kommt es auch in Deutschland zu Angriffen von türkischen Faschist*innen auf kurdische Vereine, die von den Behörden nicht mals sorgfältig aufgearbeitet werden. Als linke Kurd*innen haben wir immer ein gewisses Gefahrenpotenzial einzuberechnen, wenn wir uns in unseren Räumlichkeiten aufhalten, denn wir wissen: Türkischer Rassismus gedeiht in Deutschland massiv – und Gewalt, die von ihnen ausgeht, bleibt weitgehend ungestraft.
In der Türkei und in Nordkurdistan kommt es zudem fast wöchentlich zu Angriffen von türkischen Faschist*innen auf Büros der linken HDP. Noch im letzten Jahr erschoss ein türkischer Faschist unsere Genossin Deniz Poyraz, als sie im HDP Büro in Izmir frühstückte. Unser Kampf ist all denen gewidmet, die Opfer von rassistischer Gewalt wurden und wir sind zutiefst entschlossen, diesen Kampf fortzusetzen!
All diese Angriffe von Rechts erfordern eine entschlossene Haltung von uns allen: Jetzt erst recht! Der Kampf gegen Rassismus und Faschismus ist eine Pflicht!
Seit Jahren erlebt der Rassismus in Deutschland einen rasanten Aufschwung. Doch konsequente und präventive Maßnahmen dagegen lassen zu wünschen übrig. Dabei schafft besonders die
Verharmlosung von Rassismus einen gefährlichen Nährboden, auf dessen Grundlage sich Rassist*innen zu Taten
ermutigt fühlen oder den Mut fassen, zur Tat zu schreiten. Das Konstrukt dahinter muss deshalb erkannt und benannt werden: Rassist*innen werden nicht plötzlich zu Rassist*innen, hinter diesem Phänomen stecken Systeme und Milieus, welche rechte Ideologien stabilisieren. Das zeigt uns: Antifaschistische Organisierung ist notwendig!
Eine wirksame Politik gegen Rechts muss Ursachen konsequent bekämpfen und aufklären. Wenn die Landesregierung rechte Gewalt und Terror effektiv unterbinden möchte, darf rechte Gewalt nicht verharmlost werden! Rechtsextremen muss die Waffenerlaubnis entzogen werden, rechte Gewalt muss benannt, und konsequent verfolgt werden. Es müssen Vielfalt gefördert, Opferberatungsstellen ausgebaut und lückenlos über Tathintergünde von rechten Gewaltakten aufgeklärt werden!
Wir wollen endlich Sicherheit – und uns ist klar: Wir lassen uns nicht einschüchtern!
Wir stehen Seite an Seite mit unseren Genoss*innen und werden unser Engagement für eine vielfältige, solidarische Gesellschaft und gegen jede Form von Rassismus, Diskriminierung und Ausgrenzung fortsetzen
Schulter an Schulter gegen den Faschismus!