Am vergangenen Freitag Abend führte eine Hundertschaft der Polizei im Verbund mit dem Hauptzollamt Duisburg, Hauptzollamt Emmerich, Steuerfahndung Essen, Kommunalem Ordnungsdienst und der Gewerbeaufsicht Razzien in drei Shisha-Lokalen im Stadtgebiet durch.
Dabei wurden nach eigenen Angaben 60 Kilogramm unversteuerter Tabak, zwei Glücksspielgeräte ohne gültige Plaketten sowie ein paar Ordnungswidrigkeiten festgestellt.
Die Führung des MAN Konzerns will sich nach einer zurückgehenden Auftragslage gesund sparen und plant eine halbe Milliarde einzusparen. Dafür sollen weltweit 4000 Stellen gestrichen werden, 560 davon in Oberhausen. Dies wurde der Belegschaft auf einer Betriebsversammlung mitgeteilt.
Zu Recht wird seit Wochen über strukturellen Rassismus innerhalb der Polizei in Deutschland diskutiert. Auslöser war der Tod des US-Amerikaners George Floyd vor laufender Kamera während seiner Festnahme, der für wochenlange wütende Proteste gegen rassistische Polizeigewalt gesorgt hat. Ich plädiere für eine unabhängige Beschwerdestelle in Oberhausen.
Der Sparkassen Vorstand gab unlängst bekannt, dass eine jahrelange Baulücke in Sterkrade bald der Vergangenheit angehören soll. Dort wo früher das Kaiser & Ganz Haus gestanden hat, will das Kreditinstitut nun ein modernes siebenstöckiges Wohnhaus errichten, indem 26 Wohnungen und zwei Ladenlokale in Erdgeschoss Platz haben. Die Wohnungen sollen ca. 45 bis 85 Quadratmeter groß sein. Die Sparkasse will nach eigenen Angaben sechs bis sieben Millionen Euro investieren. Baubeginn soll im Frühjahr 2021 sein.
Der Ratsbeschluss zur Föderung digitaler Lernmittel ist unzureichend. Wieder werden Schüler*innen ausgeschlossen bleiben, was den Bildungszugang erschwert und soziale Ungelichheit verstärkt. Verantwortlich für diese Situation ist die SPD, die eine sinnvolle Erweiterung des Antrages aktiv verhindert hat.
Mein kurzer Beitrag zum interfraktionellen Antrag nach einem Altschuldenfonds. Natürlich haben wir weitergehende Forderungen. Die Reichen und die Konzerne sollen die Kosten der Krise bezahlen.
Mein Beitrag zur Debatte um die Fortschreibung des „Handlungskonzeptes zum Umgang mit geflohenen Menschen in Oberhausen“. Wir haben dagegen gestimmt, weil es uns zu unkonkret ist. Auch der Integrationsrat hatte starke Kritik an dem Papier. Letzlich wurde es gegen unsere Stimmen trotzdem verabschiedet.
Meine Rede auf der Ratssitzung zur Großen Anfrage „Gleichstellung in Oberhausen“. Aus der Antwort ergibt sich, dass Armut immer noch mehrheitlich weiblich ist. Wir brauchen eine vernünftige Arbeitsteilung in allen sozialen Bereichen
Hier dokumentiere ich meine Rede zum Heimatpreis, die ich nicht gehalten habe, weil unser Antrag einstimig und ohne Ausprache angenommen wurde.
Die Aufnahme des Bereichs Antifaschismus für die Jury des Oberhausener Heimatpreis ist ein Zeichen für einen emanzipatorischen, antirassistischen und aufklärerischen Heimatbegriff.
Für den Bereich hatten wir Klaus Oberschewen vorgschlagen, der in seiner lokalhistorischen Arbeit stets einen besonderen Schwerpunkt auf Antifaschismus gelegt hat. In seinem privaten Engagement, seiner Tätigkeit für den Historischen Verein Oberhausen-Ost und für die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten hat er eine Expertise für die Aufarbeitung, Dokumentation und Präsentation antifaschistischer Kultur bewiesen.
Meine Rede auf der Ratssitzung am 22.06. Wir sind gegen Olympia im Ruhrgebiet und Oberhausen als Spielstätte, weil es für die Bevölkerung keine nachhaltigen Vorteile, dafür aber immense Kosten verursacht.