Hier meine Rede auf der gestrigen Ratssitzung zur Überführung der OGM in einen städtischen Eigenbetrieb. Natürlich haben wir zugestimmt, aber es bleiben Schlupflöcher, die wir zukünftig beseitigen wollen. Unsere Fraktion steht für konsequente Rekommunalisierung.
Meine Rede auf der gestrigen Ratssitzung zum CDU Antrag über „Angsträume“. Natürlich haben wir gegen den Antrag gestimmt.
Heute habe ich auf der Bündnisdemonstration „No Justice No Peace“ eine Rede gehalten, in der ich mich mit den Kämpfen in den USA solidarisch erklärt habe und eine gesellschaftliche Debatte über rassistische Polizeigewalt in der BRD fordere.
In gestrigen Sozialausschuss wurde auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE.LISTE über den aktuellen Stand der Übernahme des KKO Klinikums berichtet.
Die Stadtverwaltung setzte die Fraktionen darüber in Kenntnis, dass die Unternehmensgruppe Ameos nach der abgeschlossenen Übernahme und der Beendigung des Insolvenzverfahrens nun Umstrukturierungen von Fachabteilungen beantragt habe. Was genau das zu bedeuten hat, konnte nicht beantwortet werden.
In diesen heißen Tagen wird noch einmal deutlich, wie notwendig es ist, für alle Menschen nutzbare städtische Freibäder zu haben. Die bisherigen Angebote reichen bei weitem nicht aus und sind … Weiterlesen
Vergangene Woche hat der Schulleiter der Fasia-Jansen-Gesamtschule, Karl-Heinz Burkhart erklärt, Bundeswehr-Vertretern an der Schule keine Gelegenheit zur Rekrutierung bieten zu wollen. Einen entsprechenden Beschluss hatte auch die Lehrer*innen Konferenz gefällt. … Weiterlesen
„Ein Baukindergeld ist der falsche Weg. Es ist keine Familienförderung, sondern eine indirekte Subvention der Bauwirtschaft“, erklärt Niema Movassat, Oberhausener Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Pressemeldung der … Weiterlesen
In den jetzigen heißen Tagen rächt sich die Weigerung der Stadtspitze, ein weiteres Freibad zu bauen. Nachdem zuletzt das Freibad Alsbachtal der Kürzungspolitik zum Opfer gefallen ist und das Bad … Weiterlesen