Auch in diesem Jahr erinnert ein linkes Aktionsbündnis am Sonntag, 20.03.2022 auf dem Westfriedhof Oberhausen an die Märzgefallenen. Der Treffpunkt ist um 13:45 Uhr am Haupttor.
Die Kranzniederlegung und Redebeiträge der beteiligten Organisationen finden um 14 Uhr statt.
Der Klinik Konzern AMEOS, der Ende 2019 drei Krankenhäuser der KKO aufgekauft hat, lässt mehrere medizinische Abteilungen im Marienhospital schließen oder verlegt sie ins St. Clemens-Hospital nach Sterkrade. Davor hatte der alte Betreiber bereits die Orthopädie und das Darmzentrum geschlossen.
Die Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE ist sehr beeindruckt über die große Hilfsbereitschaft für Geflüchtete aus der Ukraine, die vor den russischen Angriffen fliehen müssen. Dies ist ein starkes Zeichen der Solidarität für die von Krieg und Not betroffenen Menschen. Äußerst besorgt sind die Fraktionsmitglieder über eine Vielzahl negativer politischer Entwicklungen im Bereich der bundesdeutschen Außenpolitik seit dem Beginn des militärischen Angriffe Russlands auf das Nachbarland.
Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) teilte auf Nachfrage mit, dass die beabsichtigte Schließung des Niederrheinkollegs mit Oberbürgermeister Daniel Schranz erörtert worden ist.
DIE LINKE.LISTE ist befremdet darüber, dass der Oberbürgermeister in dieser für Oberhausen bedeutsamen Angelegenheit offensichtlich eigenmächtig entschieden hat oder Frau Gebauer Informationen verschweigt.
Am 26. Februar führen tamilische Organisationen in über 50 bundesdeutschen Städten lokale Menschenketten unter dem Motto „Menschenrechte für Tamil Eelam“ durch, die zeitgleich von 14 Uhr bis 16 Uhr stattfinden werden.
Mit einem Brief haben sich Stadtdechant Andre Müller und Katholikenratsvorsitzender Thomas Gäng an die Ratsfraktionen und vermutlich weitere Institutionen gewandt, um gegen die Abschaffung des Paragrafen 219a StGB mobil zu machen. Teile dieses Briefes werden in der WAZ am 10.02. zitiert.
Bereits vor einiger Zeit und vor ihrem Amtsantritt als Bundesinnenministerin hatte Nancy Faeser einen Gastbeitrag in der „antifa“ veröffentlicht, der Vereinszeitung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/ Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten.
Nach der kompletten Sanierung des alten Ratssaals werden laut Stadtkanzlei alle Voraussetzungen erfüllt sein, um die Sitzungen der Ratsmitglieder live ins Internet zu übertragen. DIE LINKE.LISTE freut sich über diese Nachricht und hofft auf schnellstmögliche Umsetzung.
Nur den wachen Augen der Anwohner*innen ist es zu verdanken, dass ein Bauvorhaben bemerkt worden ist, durch das wieder einmal eine mehrere tausend Quadratmeter umfassende Grünfläche versiegelt werden soll.
Jürgen Koch, Chef der Agentur für Arbeit Oberhausen, fordert in einem Gespräch mit der WAZ/NRZ mehr Zuwanderung, um dem Fachkräftemangel zu begegnen. Im Blick hat er dabei Ingenieure, Informatiker, Ärzt*innen, Pfleger*innen und andere Berufe.