Europahaus: DIE LINKE fordert endlich Verbesserungen

Am gestrigen Dienstag kamen erstmals seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie wieder einige Mieter*innen des Europahauses auf dem Friedensplatz zusammen, um sich über ihre Wohnsituation auszutauschen und ihre Forderungen nach Verbesserungen Nachdruck zu verleihen.

Der ZBVV-Vertreter hatte die Einladung zu der Zusammenkunft abgelehnt, ohne eine Vertretung zu benennen.

Mutwillige Zerstörung von Wahlplakaten der LINKEN

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag ist ein erheblicher Teile unserer Plakate für den Kommunalwahlkampf zerstört worden. Insbesondere die Plakatierung in den Stadtteilen Styrum, Stadtmitte, Alstaden und Osterfeld war betroffen.

STOAG: Situation der Beschäftigten sofort verbessern

Heute fand ein bereits vor Monaten geplantes Treffen zwischen dem STOAG Betriebsrat, OB Daniel Schranz und Vertreter*innen der Ratsfraktionen statt. Zuvor hatten sich der STOAG-Betriebsrat, die Vertrauensleute und die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mit einem „Offenen Brief“ an Oberhausens Oberbürgermeister Daniel Schranz, die Fraktionen im Rat der Stadt, den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung des kommunalen Verkehrsunternehmens, gewandt. Sie beklagen extreme Arbeitsbedingungen sowie mangelnde Wertschätzung und fordern rasche Veränderungen.

Armut bekämpfen: Kindergrundsicherung jetzt!

Aus der kürzlich veröffentlichen Bertelsmann-Studie zum Thema Kinderarmut geht hervor, dass jedes fünfte Kind in der Bundesrepublik in Armut lebt. Vor allem die Ruhrgebiets-Städte in Nordrhein-Westfalen sind wenig überraschend stark betroffen. Oberhausen lag im Dezember 2019 mit 28,5 Prozent sogar hier noch über dem Durchschnitt, Tendenz leicht steigend.

Schwarzer Juli 1983: Pogrom auf Sri Lanka zwang Tamil*innen zur Flucht

Am 23. Juli jährt sich der Beginn der systematischen Angriffe gegen die tamilische Minderheit auf Sri Lanka, die als „Schwarzer Juli“ in die Geschichte eingegangen sind. Singhalesische Nationalisten vertrieben mehr als 150.000 Menschen, zerstörten mehrere tausend Geschäfte und Wohnhäuser, etwa 3000 Tamilen fielen dem Pogrom zum Opfer. Unser Kandidat Agilan Waradarajah musste damals aus Sri Lanka fliehen. Er fordert Entschädigung für die Betroffenen, eine Ende der Straffreiheit für die Täter sowie eine noch bessere Unterstützung für Geflüchtete in Oberhausen.

Rassismus-Debatte: Eine unabhängige Beschwerdestelle für Oberhausen

Zu Recht wird seit Wochen über strukturellen Rassismus innerhalb der Polizei in Deutschland diskutiert. Auslöser war der Tod des US-Amerikaners George Floyd vor laufender Kamera während seiner Festnahme, der für wochenlange wütende Proteste gegen rassistische Polizeigewalt gesorgt hat. Ich plädiere für eine unabhängige Beschwerdestelle in Oberhausen.

DIE LINKE.LISTE: Situation von Geflüchteten verbessern!

Mein Beitrag zur Debatte um die Fortschreibung des „Handlungskonzeptes zum Umgang mit geflohenen Menschen in Oberhausen“. Wir haben dagegen gestimmt, weil es uns zu unkonkret ist. Auch der Integrationsrat hatte starke Kritik an dem Papier. Letzlich wurde es gegen unsere Stimmen trotzdem verabschiedet.