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Schlagworte: Soziales

LINKE will Wagner wagen – Dinslakener soll für DIE LINKE in den Bundestag

Auf der unter strengsten Hygienebedingungen durchgeführten Wahlversammlung der Dinslakener und Oberhausener Linken am 25.02.2021 wurde der 40jährige Sascha H. Wagner von den anwesenden Mitgliedern einstimmig als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis 117 (Oberhausen – Wesel III) aufgestellt.

Wagner soll damit die Nachfolge von Niema Movassat antreten, der für die Partei seit 2009 im Deutschen Bundestag sitzt und nicht erneut für den Bundestag kandidiert.

Volksinitiative für gesunde Krankenhäuser in NRW

Die Volksinitiative für gesunde Krankenhäuser in NRW fordert ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen ohne Profite, dafür wohnortnah und mit guter Versorgung und Arbeitsbedingungen für Patient*innen und Beschäftigte.

VVN-BdA: Unverhüllter Rassismus der AfD Oberhausen

In ihrer Haushaltsrede offenbart die AfD-Fraktion ihren unverhüllten Rassismus, stellt David Driever für den Sprecherrat der VVN-BdA KV Oberhausen fest.

Die AfD spricht von „Menschen mit christlich-abendländischer Prägung“. Wann immer in den letzten knapp 1000 Jahren dieser Begriff heraus posaunt wurde, wurden per se alle anderen Menschen ausgegrenzt, die nicht in diese Schablone oder Kategorie passten.  Die europäische Geschichte ist geprägt von Pogromen, Kolonialisierung, damit verbundenen Völkermorden und gegenseitigem Abschlachten, immer unter der Überschrift „christlich-abendländischer Werte“. Bezeichnend ist dabei, dass immer dann, wenn die stolz verkündeten Menschenrechte von Menschen außerhalb dieses Kulturkreises eingefordert wurden und werden, diese plötzlich nicht mehr gelten. Tausende ertrinkende Menschen im Mittelmeer, Moria und ja, die Frage, wer denn zuerst den global notwendigen Impfstoff erhält, sind die fürchterlichen Beweise.

Schneechaos: Gehwege ebenfalls räumen!

Die Schneefälle der letzten Tage haben auch die Stadt Oberhausen kalt erwischt. An vielen Stellen kam der Verkehr zum Erliegen und die Stoag musste vorübergehend den Betrieb einstellen.

Ob dies mit längerfristiger Planung hätte vermieden werden können, ist kurzfristig nicht nach zu halten. Allerdings gibt die Art und Weise der Schneeräumung Anlass zur Kritik.

Haushaltsrede 2021: Für eine soziale, friedliche & ökologische Zukunft!

Gestern tagte der Haupt- und Finanzausschuss anstelle des gesamten Stadtrates und hat den Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Alle neoliberalen Parteien sind sich einig im „Weiter so“. DIE LINKE.LISTE hingegen lehnt auch diesen Haushalt ab, weil er keine ausreichenden Gelder für soziale Belange und ökologischen Umbau einrechnet.

DIE LINKE.LISTE: Solidarität mit den Uni-Protesten in der Türkei

Seit einem Monat protestieren an der Istanbuler Boğazıcı Universität Studierende gegen den neu eingesetzten regierungsnahen Rektor. Diese Universität ist nicht nur eine der renommiertesten Akademien der Türkei mit weltweiten Partnerschaften, sie stellt auch ein Zentrum des Säkularismus dar. Die Ernennung des Melih Bulu, eines AKP-Funktionärs, zum Rektor, ist ein gezielter Angriff auf die Freiheit der Forschung und stellt eine weitere bewusste Provokation dar.

DIE LINKE.LISTE: Nein zur Gebührenerhöhung der Stadtsparkasse

Die Stadtsparkasse Oberhausen hat angekündigt, ihre Gebühren für die verschiedenen Kontomodelle ab dem 1. April 2021 deutlich zu erhöhen. So entfällt beispielsweise das Kostenlos-Konto, die Grundgebühren steigen und es werden Gebühren für Online-Überweisungen, Gut- und Lastschriften fällig. So streicht der lokale Marktführer mit rund 96.500 geführten Konten vielen jungen Erwachsenen das Gratis-Konto.

DIE LINKE.LISTE fordert Kostenübernahme des Job-Centers für Homeschooling

Das Thüringer Landessozialgericht (LSG) hat das Jobcenter Erfurt dazu verpflichtet, für die Beschaffung eines internetfähigen Computers zur Teilnahme an pandemiebedingtem Homeschooling zu sorgen.

Die Antragstellerin bezieht SGB II Leistungen und besucht die 8. Klasse der staatlichen Grund- und Regelschule. Ihre Mutter hatte die Übernahme der entstehenden Kosten für einen Computer sowie Drucker nebst Zubehör beantragt, was Jobcenter und Sozialgericht ablehnten.
Das LSG sorgte per einstweiliger Anordnung für die Durchsetzung des Anspruchs, die Entscheidung ist unanfechtbar (Az.: L 9 AS 862/20 B ER).

DIE LINKE.LISTE: Keine Taser für die Polizei

Dem jüngsten Vorstoß des Oberhausener CDU-Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Wilhelm Hausmann, die lokale Polizei mit sogenannten Tasern auszurüsten, erteilt DIE LINKE LISTE eine klare Absage.