DIE LINKE.LISTE begrüßt gemeinsame finanzielle Stärkung der Frauenberatungsstelle!

Auf der nächsten Ratssitzung am 08. Februar werden alle im Rat vertretenen demokratischen Fraktionen zur Stärkung der Frauenberatungsstelle einen gemeinsamen Antrag stellen. CDU,SPD, Grüne und DIE LINKE.LISTE verständigten sich darauf, den Haushaltstitel der Frauenberatungsstelle von der Stadt Oberhausen um 70.000 € zur Schaffung einer weiteren Vollzeitstelle, Deckung der laufenden beziehungsweise gestiegenen Kosten und Verstetigung der Dolmetscherkosten erhöhen zu wollen.

Atomwaffenverbotsvertrag tritt am 22.01. in Kraft – die BRD fehlt!

Am 22. Januar tritt der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft, der Staaten
verbietet Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu
besitzen. Außerdem sind die Weitergabe, die Lagerung und der Einsatz
sowie die Drohung des Einsatzes verboten. Darüber hinaus wird den
Staaten die Stationierung von Atomwaffen auf eigenem Boden verboten. Das
Inkrafttreten des Vertrags ist ein historischer Meilenstein auf dem Weg
zu einer Welt ohne Atomwaffen. Er stellt auch einen Sieg der
internationalen Demokratie und multilateralen Diplomatie über die
Dominanz der Weltmächte dar. DIE LINKE Oberhausen gratuliert ICAN, der
zivilgesellschaftlichen internationalen Kampagne zur Abschaffung von
Atomwaffen, zu diesem Erfolg.

Verschärfte Maskenpflicht: DIE LINKE.LISTE beantragt kostenlose Masken und plädiert für Sofortunterstützung

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, eine Pflicht für das Tragen der FFP2 oder OP-Masken im ÖPNV und in Geschäften einzuführen. Ein genaues Datum steht noch aus.

DIE LINKE.LISTE beantragt für die nächste Ratssitzung am 08. Februar, dass die Verwaltung unverzüglich ein Konzept zur kostenlosen Verteilung von FFP2- und OP-Masken erstellt und an das Land NRW appelliert, die Kosten für diese Maßnahme uneingeschränkt zu übernehmen.

DIE LINKE lässt Betroffene der Corona-Krise zu Wort kommen

Die Corona-Pandemie zeigt: Wer vorher schon wenig hatte, der verliert am meisten. Wer vorher bereits prekär lebte, hat nun immense Existenzängste. Wer in einem systemrelevanten Beruf arbeitet, hat derzeit zwar einen sicheren Job, steht aber nicht selten vor dem Kollaps. Das Klagen dieser Menschen verhallt jedoch ungehört. Das darf so nicht weitergehen, deshalb startet DIE LINKE NRW die Kampagne „Du hast das Wort“. Ab Mitte Januar werden in Kurz-Videos Menschen von ihren Erfahrungen in Zeiten von Corona berichten.
Den Anfang machen Pflegekräfte ab dem 19. Januar.

Protest gegen den Denkmalabriss in Jaffna!

Am 08. Januar hat die sri-lankische Regierung das von Studierenden errichtete Denkmal an der Uni Jaffna zerstören lassen, dass an den Völkermord an den Tamil*innen im Jahre 2009 erinnert.

Das Denkmal befand sich seit 2019 auf dem Campus der Universität und war erinnerte an die Kriegsverbrechen des Militärs im Küstengebiet Mullivaikal am 18. Mai 2009, denen zehntausende Tamil*innen zum Opfer fielen.

Schulen und Kitas nicht unbedacht öffnen!

Nachdem dem sich Bund und Länder gestern grundsätzlich darauf geeinigt haben, dass Schulen und Kitas während der Verlängerung des aktuellen Lockdowns bis Ende Januar geschlossen bleiben, ist zu hoffen, dass die Landesregierung sich dieser Entscheidung anschließt und die Einrichtungen in NRW in diesem Zeitraum geschlossen bleiben.

Neujahrsgrüße 2021: Mehr für Mensch und Natur statt für Profite von Wenigen!

Das Jahr 2020 wird als Corona-Jahr in die Geschichte eingehen. Die Pandemie hat auch Oberhausen kalt erwischt. Viele Mängel und soziale Widersprüche sind noch deutlicher zu Tage getreten. Das Virus trifft zwar theoretisch alle Menschen, aber je nach Einkommen und Berufssparte nicht alle mit der gleichen Heftigkeit. Viele Menschen mit prekären oder fehlenden Beschäftigungsverhältnissen, in der Gastronomie und dem Kulturbereich sind in besonderem Maße von der Pandemie betroffen. Die staatlichen Hilfen reichen für sie nicht aus. Und diejenigen, die in den Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, dem Verkauf, der Logistik und weiteren Berufsgruppen von der Bundesregierung beklatscht wurden, können sich bisher davon buchstäblich nichts kaufen. Das muss sich ändern.

Ausgangssperre: DIE LINKE.LISTE wirft Stadt Fehler vor!

Kurz vor Beginn der Feiertage steigen die Zahlen der Menschen mit Corona-Infektionen sprunghaft an. Mit Stand vom Montag erreicht Oberhausen einen Inzidenzwert von über 342 pro 100.000 Einwohner*innen und bildet damit in NRW aktuell die Spitze aller 53 Städte und Landkreise.

Aus diesem Grund hat der Krisenstab der Stadt mit Genehmigung des Landesgesundheitsministeriums ein ganzes Bündel härterer Maßnahmen zur Beschränkung der Kontakte von Einwohner*innen beschlossen.

Nummer 36 der Paroli erschienen!

Die 36. Ausgabe des linken Stadtmagazins ist just erschienen. Es bietet den verschiedenen sozialen Bewegungen in Oberhausen ein Forum. Mit dabei sind Beiträge rund um Sozialpolitik, Umweltthemen, Frieden & Antifaschismus. Alle Beiträge sind auch online zu finden unter: http://www.paroli-magazin.de

Schulpolitik: DIE LINKE.LISTE fordert Konzepte für das neue Jahr!

Die Unsicherheiten in den Schulen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie setzen sich weiter fort. Nachdem nicht einmal die ohnehin zu geringe Anzahl von 4000 digitalen Endgeräte für Homeschooling geliefert werden konnten, stellen sich nun auch die Luftfilter als angeblich zu teuer heraus.

Schlagworte: Soziales