Liebe Freundinnen und Freunde,
der heutige Antikriegstag ist ein wichtiger Tag, um unsere Forderung nach einem Ende aller Kriege an die Öffentlichkeit zu bringen. Was wir fordern, ist ein gerechter Frieden, der mehr ist als die Abwesenheit von Krieg.
Ein gerechter Frieden bedeutet ein Leben in sozialer Sicherheit, in Freiheit und Selbstbestimmung.
Im Jugendhilfeausschuss der Stadt hat sich DIE LINKE.LISTE deutlich gegen die Vergabe von Kindertagesstätten an gewerbliche Träger ausgesprochen. So hat sie auch die Beauftragung des Großkonzerns Stepke Kitas abgelehnt, der bundesweit auf dem Vormarsch sei.
Zum wiederholten Male feiert sich OB Daniel Schranz für die Niederlassung des Edeka Zentrallagers und nutzt dieses auch für seine Wahlkampftour.
Die nach wie vor vorhandene Kritik, Unklarheiten und Widersprüche bei der ständig wiederholten Erfolgsmeldung zum angeblichen Aufschwung und zusätzlichen Arbeitsplätzen werden ignoriert und weggelächelt.
Am 1. September, dem internationalen Antikriegstag, veranstaltet DIE LINKE gemeinsam mit weiteren Initiativen ab 17 Uhr eine Kundgebung auf der Markstraße/Lothringerstraße, um auf ihre friedenspolitischen Ziele aufmerksam zu machen.
Mehr als 200 Bürger*innen der Klörenstraße (östlich der Nohlstraße), der Bügelstraße und der Lorenzstraße haben sich vor geraumer Zeit an den Oberbürgermeister gewendet und eine Parkscheibenregelung für ihre Straßenabschnitte gefordert, um durch den Erwerb eines kostenpflichtigen Bewohner*innenparkausweises ihr vorrangiges Parkrecht sichern zu können.
Am gestrigen Dienstag kamen erstmals seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie wieder einige Mieter*innen des Europahauses auf dem Friedensplatz zusammen, um sich über ihre Wohnsituation auszutauschen und ihre Forderungen nach Verbesserungen Nachdruck zu verleihen.
Der ZBVV-Vertreter hatte die Einladung zu der Zusammenkunft abgelehnt, ohne eine Vertretung zu benennen.
Am vergangenen Freitag Abend führte eine Hundertschaft der Polizei im Verbund mit dem Hauptzollamt Duisburg, Hauptzollamt Emmerich, Steuerfahndung Essen, Kommunalem Ordnungsdienst und der Gewerbeaufsicht Razzien in drei Shisha-Lokalen im Stadtgebiet durch.
Dabei wurden nach eigenen Angaben 60 Kilogramm unversteuerter Tabak, zwei Glücksspielgeräte ohne gültige Plaketten sowie ein paar Ordnungswidrigkeiten festgestellt.
Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat vergangenen Montag bekannt gegeben, dass ab dem kommenden Schuljahr das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen zur Pflicht wird. An weiterführenden Schulen und Berufskollegs muss konstant eine Maske getragen werden, an Grundschulen dürfen sie lediglich im Klassenzimmer abgenommen werden.
Ab heute kann der Plan zu Luftreinhaltung, denn die Stadt Oberhausen im Rahmen eines Vergleichs mit Land und deutscher Umwelthilfe ausgehandelt hatte, öffentlich eingesehen werden. Dies funktioniert online oder nach vorheriger Anmeldung. Der Entwurf enthält über 50 neue oder weiterentwickelte Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität im Stadtgebiet.
Bereits seit Mitte der 2000er Jahre haben sich in Oberhausen häufig mehr Kinder an Gesamtschulen angemeldet als Plätze zur Verfügung stehen. In den letzten Anmeldejahren haben alle Gesamtschulen außer Gesamtschule Osterfeld (GSO) mehr Anmeldungen als Plätze.