Am Sonntag, den 7. Juni hat DIE LINKE in den Räumlichkeiten der alevitischen Gemeinde Alt-Oberhausen auf ihrer Wahlversammlung ihre Kandidat*innen für die Kommunalwahl am 13. September aufgestellt.
Heute habe ich auf der Bündnisdemonstration „No Justice No Peace“ eine Rede gehalten, in der ich mich mit den Kämpfen in den USA solidarisch erklärt habe und eine gesellschaftliche Debatte über rassistische Polizeigewalt in der BRD fordere.
Die hundertprozentige Stadttochter Oberhausener Gebäudemanagement GmbH
(OGM) soll zum 1. Januar 2021 in einen städtischen Eigenbetrieb
umgewandelt werden. Ein entsprechender Antrag liegt den Fraktionen für
die kommende Ratssitzung am 22. Juni vor.
Ein Diskussionspapier des Arbeitskreises Bildung der LINKEN in Oberhausen zu Schul- und Kita-Schließungen
Ein verlässlicher Schul- und Kita-Betrieb muss spätestens nach den Sommerferien gesichert sein
Aufgrund der Corona-Pandemie wurden Schulen und Kitas im März komplett geschlossen. Seitdem fand über viele Wochen nur eine Notbetreuung im kleinen Umfang statt. Kitas sollen nun ab dem 8. Juni wieder in einen reduzierten Regelbetrieb übergehen, d.h. alle Kinder werden in reduziertem Stundenumfang wieder betreut. An den Schulen hingegen gibt es bis zu den Sommerferien einen sehr viel stärker eingeschränkten Betrieb, der in der Regel so aussieht, dass die SchülerInnen einmal in der Woche in der Schule sind und ansonsten Zuhause Lernen sollen. Es existiert aber keinerlei langfristige Planung, sondern teilweise werden immer noch von Woche zu Woche neue Überlegungen angestellt und neue Stundenpläne erstellt. Die Landeselternschaft der Gymnasien fordert zurecht einen Masterplan, damit für alle Beteiligten im nächsten Schuljahr Planungssicherheit besteht und erkennbar wird, wie die Probleme der Beschulung auf Distanz gelöst werden können.
In gestrigen Sozialausschuss wurde auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE.LISTE über den aktuellen Stand der Übernahme des KKO Klinikums berichtet.
Die Stadtverwaltung setzte die Fraktionen darüber in Kenntnis, dass die Unternehmensgruppe Ameos nach der abgeschlossenen Übernahme und der Beendigung des Insolvenzverfahrens nun Umstrukturierungen von Fachabteilungen beantragt habe. Was genau das zu bedeuten hat, konnte nicht beantwortet werden.
„Frauen* kommt in Krisen eine besondere Bedeutung zu.“
Gleichstellungspolitische Sprecherin Doris Achelwilm und frauenpolitische Sprecherin Cornelia Möhring für die Fraktion DIE LINKE im Bundestag haben ein gemeinsames Positionspapier mit dem Titel „Frauen* und Systemfragen in Zeiten von Corona – was zeigt sich, was bleibt unsichtbar und was muss (spätestens nach der Krise) anders werden?“ verfasst. Das Papier zeigt auf, dass die Corona-Pandemie insbesondere das Berufs- und Privatleben von Frauen* ans Limit bringt. Denn sie sind es, die vor allem in „systemrelevanten“ Berufsfeldern wie dem Einzelhandel tätig sind, welche unterbezahlt und von Personalmangel betroffen sind. 13 Punkte fassen zusammen, welche Bedarfe ausstehend sind und dringendst abgedeckt werden müssen.
Meine Rede zum Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus, indem ich auch die Geschehnisse der Märzrevolution nachzeichne, die von der Reaktion niedergeschlagen wurde. Wenige Jahre später wurde der NSDAP die Macht übertragen, um alle demokratischen und sozialen Errungenschaften zu vernichten und die Arbeiter*innenbewegung zu zerschlagen. Wir gedenken all jenen, die Widerstand geleistet haben oder als Zwangsarbeiter*innen ums Leben kamen.
Die Diskussion um den Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3, für den ein Teil des Sterkrader Waldes weichen soll, ist neu entbrannt.
DIE LINKE.LISTE hat sich von vorn herein als einzige Ratsfraktion kategorisch gegen die Pläne des Bundesverkehrsministeriums gestellt.
Die Corona-Krise trifft auch die sozialen Einrichtungen unserer Stadt mit voller Härte. Viele Projekte sind in ihrer Existenz bedroht. Aus diesem Grund war es dem Kreisverband der Partei DIE LINKE ein Anliegen, wenigstens eine der vielen notwendigen Einrichtungen zu unterstützen und stellt dem Friedensdorf Oberhausen einen Betrag von 1000 Euro für die laufende Arbeit zur Verfügung.
Mit einer Mahnwache am ehemaligen Gewerkschaftshaus erinnert der Kreisverband der VVN/BdA Oberhausen an den Terror gegen die freien Gewerkschaften nach dem 2.Mai 1933.