Friedens-Kundgebung und Diskussion mit MdB Kathrin Vogler am 3. März
Die Geschehnisse im Russland-Ukraine-Konflikt sind erschreckend. DIE LINKE fordert, die russischen Angriffe einzustellen und tritt für eine sofortige Waffenruhe ein.
Schlagworte: Soziales
Erhalt des Niederrheinkollegs in kommunaler Trägerschaft! Vorwurf der Eigenmächtigkeit von OB Schranz!
Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) teilte auf Nachfrage mit, dass die beabsichtigte Schließung des Niederrheinkollegs mit Oberbürgermeister Daniel Schranz erörtert worden ist.
DIE LINKE.LISTE ist befremdet darüber, dass der Oberbürgermeister in dieser für Oberhausen bedeutsamen Angelegenheit offensichtlich eigenmächtig entschieden hat oder Frau Gebauer Informationen verschweigt.
Sterkrade: Kaufland-Auszug als Chance begreifen
Wie in den letzten Tagen berichtet wurde, will die Supermarkt-Kette Kaufland ihren Standort am Kleinen Markt in Sterkrade aufgeben. Angeblich sei er nicht mehr wirtschaftlich gewesen, zu einer aus Sicht der Kette notwendigen Sanierung war sie nicht bereit.
Menschenkette „Menschenrechte für Tamil Eelam“ am Samstag in Oberhausen
Am 26. Februar führen tamilische Organisationen in über 50 bundesdeutschen Städten lokale Menschenketten unter dem Motto „Menschenrechte für Tamil Eelam“ durch, die zeitgleich von 14 Uhr bis 16 Uhr stattfinden werden.
Rede auf der Hanau Gedenk-Kundgebung
Vor zwei starben in Hanau 10 Menschen, weil sie wegen ihres Aussehens und ihrer Herkunft von einem rechten Attentäter ermordet wurden. Deshalb stehen wir heute hier und trauern um jede und jeden, die oder der in jener Nacht in der Shisha-Bar das Leben verlor.
DIE LINKE.LISTE zum Brief der katholischen Kirche: Paragrafen 218 und 219a ersatzlos streichen!
Mit einem Brief haben sich Stadtdechant Andre Müller und Katholikenratsvorsitzender Thomas Gäng an die Ratsfraktionen und vermutlich weitere Institutionen gewandt, um gegen die Abschaffung des Paragrafen 219a StGB mobil zu machen. Teile dieses Briefes werden in der WAZ am 10.02. zitiert.
Zum inszenierten „Skandal“ um den Beitrag von Nancy Faeser in der VVN/BdA Zeitschrift: Stadträtin Heike Hansen erklärt ihren Beitritt
Bereits vor einiger Zeit und vor ihrem Amtsantritt als Bundesinnenministerin hatte Nancy Faeser einen Gastbeitrag in der „antifa“ veröffentlicht, der Vereinszeitung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/ Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten.
Ratsrede: Die Schließung des Niederrhein-Kollegs nicht hinnehmen!
Das Niederrhein Kolleg soll Geschichte sein, „Das Ende sei besiegelt“, berichtet heute die WAZ. Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer habe sich festgelegt. Die Schließung sei aus sachlichen Gründen dringend geboten. Das NRK zu schließen, wäre ein riesiger Rückschritt und schwerer Fehler im Sinne dieser Bildungschancen, die es zu vergrößern und nicht zu verkleinern oder abzuschaffen gilt. Deswegen haben wir im Rat gemeinsam mit SPD, Grünen und BOB eine Resolution eingebracht, die den Erhalt des NRK fordert.
DIE LINKE.LISTE: Online-Übertragungen von Ratssitzungen aus Transparenzgründen überfällig
Nach der kompletten Sanierung des alten Ratssaals werden laut Stadtkanzlei alle Voraussetzungen erfüllt sein, um die Sitzungen der Ratsmitglieder live ins Internet zu übertragen. DIE LINKE.LISTE freut sich über diese Nachricht und hofft auf schnellstmögliche Umsetzung.
Bauvorhaben EDEKA-Markt in der Graßhofstraße in Oberhausen-Barmingholten
Nur den wachen Augen der Anwohner*innen ist es zu verdanken, dass ein Bauvorhaben bemerkt worden ist, durch das wieder einmal eine mehrere tausend Quadratmeter umfassende Grünfläche versiegelt werden soll.