Ratsrede zum Smart City Konzept
Fraktionsvorsitzender Yusuf Karaçelik erklärt in seiner Rede, welche Gefahren und Chancen wir im Smart City Projekt sehen.
Fraktionsvorsitzender Yusuf Karaçelik erklärt in seiner Rede, welche Gefahren und Chancen wir im Smart City Projekt sehen.
Hier die Ratsrede unserer Stadtverordneten Heike Hansen zum Mobilitätsstrategie Papier „Mobilhausen“.
Der Betriebsgewinn in den Sparten Kohle und Kernkraft hat sich für den Essener Energiekonzern RWE deutlich erhöht. Nach eigenen Angaben entspricht er in den ersten drei Monaten diesen Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund 140 Prozent auf knapp 500 Millionen Euro. In allen Bereichen zusammen sei der Betriebsgewinn im ersten Quartal von 613 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum auf nunmehr rund 2,8 Milliarden Euro gestiegen. Dies entspricht einem Zuwachs um 356 Prozent.
Weiterhin fallen bei dem stadteigenen Verkehrsunternehmen für den ÖPNV zahlreiche Bus-Fahrten aus, der Krankenstand in der Belegschaft ist hoch. Die STOAG scheint derzeit mit den Mobilitätsanforderungen im Vorweihnachtsgeschäft überfordert zu sein, sagt aber trotzdem zu, mehr Busse einzusetzen.
Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages für den Erhalt des 9-Euro-Tickets sammelt DIE LINKE.LISTE am Samstag ab 12 Uhr Unterschriften vor dem Hauptbahnhof und lädt alle Interessierten zum Mitmachen ein.
Auf der gestrigen Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses hat DIE LINKE LISTE gegen den Antrag zum Sterkrader Wald gestimmt.
Das erscheint ungewöhnlich, ist es doch grade die Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE, welche seit jeher kompromisslos den vollständigen Erhalt des Waldgebietes fordert. Bei genauem Hinsehen ist das Abstimmungsverhalten jedoch nur konsequent. Die Kritik von Grünen und Jusos weist die Fraktion als scheinheilig zurück.
Natürlich unterstützen wir das Ansinnen, hier im Rat nochmal die Frage nach dem Erhalt des Sterkrader Waldes aufzuwerfen. Allerdings werden wir den vorliegenden Antrag ablehnen, weil er uns nicht weit genug geht. Hier soll abgestimmt werden, die Verwaltung solle im weiteren Prozess vertreten, „den Flächenverbrauch zu minimieren und so gering wie möglich zu halten.“
Und genau das halten wir für falsch. Wir sind weiterhin der Meinung, dass kein Teil des Waldes abgeholzt werden soll.
Am 24.04. findet ab 11 Uhr ein Brunch im Linken Zentrum in der Elsässer Straße statt. Direktkandidat Lühr Koch stellt sich selbst sowie das Wahlprogramm der Partei DIE LINKE für die Landtagswahl vor und beantwortet Fragen zu den künftigen politischen Vorhaben in Nordrhein-Westfalen und Oberhausen.
Der langjährige Kommunalpolitiker und Friedensaktivist möchte bei der Veranstaltung in lockerer Atmosphäre mit interessierten Wähler*innen ins Gespräch kommen.
Zu einem Meinungsaustausch zum Radverkehr und anderen Themen mit kalten und warmen Getränken laden die Linken aus Gladbeck, Oberhausen und Bottrop ein.
Nur den wachen Augen der Anwohner*innen ist es zu verdanken, dass ein Bauvorhaben bemerkt worden ist, durch das wieder einmal eine mehrere tausend Quadratmeter umfassende Grünfläche versiegelt werden soll.