Wir dokumetieren die Rede unseres Stadtverordneten Martin Goeke zur Parkgebührenordnung auf der Ratssitzung am 20. Mai 2019: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir haben bereits in den … Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wenn eine kommunale Straße erneuert oder verbessert wird, beteiligt die jeweilige Gemeinde nach Paragraph 8 Kommunalabgabegesetz die Grundstückseigentümer an den dabei entstehenden … Weiterlesen
Die Linke.Liste hat für die nächste Sitzung des Stadtrats eine Aussetzung der Erhebung der Straßenausbaubeiträge für Oberhausen beantragt. Der Fraktionsvorsitzende Yusuf Karacelik erläutert die Beweggründe. Wenn etwa in Baden-Württemberg eine … Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE.LISTE führte am vergangenen Wochenende ihre jährliche Klausurtagung durch. Hierzu begab sie sich nach Buchholz in der Nordheide, wo die insgesamt 18 Mitglieder und Gäste der Fraktion … Weiterlesen
Das Verkehrsgutachten vom April 2018 zur Ansiedlung von Decathlon kommt auf Seite 25 zu dem Ergebnis: „Die zusätzliche Verkehrserzeugung des geplanten Decathlon-Sportfachmarktes kann vom vorhandenen Straßennetz mit ausreichenden Verkehrsqualitäten abgewickelt … Weiterlesen
Überraschend wurde zum Wochenanfang der große Pendlerparkplatz an der Schmachtendorfer Straße gesperrt. Die Bahn will den Bahnhof Holten modernisieren und lagert Material sowie Arbeitsgeräte auf der Parkfläche. In der Umgebung … Weiterlesen
Die Grüne Ratsfraktion hat eine Abwrackprämie der speziellen Art vorgeschlagen: Oberhausener Eigentümer von Diesel-Autos der Schadstoffklassen Euro 1 bis 4 sollen kostenlos ein lebenslang gültiges Nahverkehrsticket fürs Oberhausener Stadtgebiet (Ticket … Weiterlesen
Wir dokumentieren die Rede unseres Stadtverordneten Martin Goeke anlässlich der Ratssitzung am 17.12.2018: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucherinnen und Besucher! Der „Masterplan Saubere Luft“ ist … Weiterlesen
Das Verkehrschaos vom letzten Wochenende zeigt nochmal in aller Deutlichkeit, dass nun endlich gehandelt werden. Rund ums Centro war der Autoverkehr zum Erliegen gekommen, weil viele Menschen eine Veranstaltung in … Weiterlesen
Irritiert zeigt sich Niema Movassat, Oberhausener Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE, von den Äußerungen der STOAG, wonach Schwarzfahren als Straftatbestand bestehen bleiben solle. Die STOAG übersähe dabei doch das eigentliche … Weiterlesen