Ratsrede zum Smart City Konzept
Fraktionsvorsitzender Yusuf Karaçelik erklärt in seiner Rede, welche Gefahren und Chancen wir im Smart City Projekt sehen.
Fraktionsvorsitzender Yusuf Karaçelik erklärt in seiner Rede, welche Gefahren und Chancen wir im Smart City Projekt sehen.
Die Fraktion DIE LINKE: LISTE im Rat der Stadt Oberhausen übt Kritik an den Neubauprojekten der Sparkasse. „Zwar sei es begrüßenswert, wenn neuer Wohnraum im Stadtgebiet geschaffen werde, jedoch müsse dieser auch bezahlbar und sozial gebunden sein“, meint Fraktionsvorsitzender Yusuf Karacelik.
In ganz NRW steigen die Mieten. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der LINKEN Bundestagsabgeordneten Kathrin Vogler aus NRW hervor. Das betrifft auch die Stadt Oberhausen.
Zehn Tage vor der Landtagswahl in NRW veranstaltet DIE LINKE. Oberhausen einen Aktionstag für guten und bezahlbaren Wohnraum.
Ab 10 bis 12 Uhr findet auf der Markstraße/Ecke Elsässer Straße ein Informationsstand mit dem ausblasbaren „Miethai“ statt, um über die wohnungspolitischen Forderungen der LINKEN zu informieren und für Fragen ansprechbar zu sein.
Ab 19 Uhr informiert Kalle Gerigk (Listenplatz 8) im Linken Zentrum, Elsässer Straße 19, über die programmatischen Forderungen zur Wohnungspolitik. Die Veranstaltung ist kostenlos und alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
Am 26. März verschaffen sich europaweit mietenpolitische Initiativen Gehör. Zu den Forderungen gehört: Wohnungen vergesellschaften, sofortige Aussetzung von Zwangsräumungen und Strom-, Gas- und Wassersperrungen, konsequentes Leerstandverbot in Städten und ein bundesweiter Mietendeckel.
Wie in den letzten Tagen berichtet wurde, will die Supermarkt-Kette Kaufland ihren Standort am Kleinen Markt in Sterkrade aufgeben. Angeblich sei er nicht mehr wirtschaftlich gewesen, zu einer aus Sicht der Kette notwendigen Sanierung war sie nicht bereit.
Sehr geehrte Damen und Herren,
eine Stadt sollte kein Konzern sein. Denn ein Konzern muss immer Profit erwirtschaften, auch auf
Kosten der Allgemeinheit, um weiter bestehen zu können. Die Aufgabe einer Kommune ist es im
Gegenteil für die Allgemeinheit zu arbeiten und dafür zu sorgen, dass es allen Menschen gut geht
und sie gut versorgt sind.
Am vergangenen Montag unternahmen Mitglieder der Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE eine Radtour durch Alt-Oberhausen, um sich einen ersten Überblick darüber zu verschaffen, wie viele Wohnungen und ganze Häuser leer stehen. Adressen leerstehender Häuser und Wohnungen können an info@linkeliste-ob.de gesendet oder telefonisch unter 0208-884220 durchgegeben werden.
Die letzte Sitzung des Kulturausschusses hat eindrucksvoll zu Tage gebracht, dass in Oberhausen strukturelle Mängel im Umgang mit Fördermitteln sowie der Umsetzung von Förderprojekten existieren.
Nach dem Bericht des Planungsdezernenten Ralf Güldenzopf, ist der Umbau des ehemaligen Kinos im Europapalast in einen multifunktionellen Veranstaltungsraum vorerst gescheitert. Die Verwaltung rät dazu, das Projekt zu beerdigen, während die jetzige SBO die Arbeiten stoppen will, in der Hoffnung zukünftige weitere Fördermittel akquirieren zu können.
Die Stadt Oberhausen plant den Verkauf eines weiteren Grundstückes, um es für Bebauung freizugeben. Auf 25. Quadratmetern in direkter Nähe des Nordfriedhofs sollen drei Mehrfamilienhäuser gebaut werden. DIE LINKE.LISTE wendet sich gegen das Vorhaben der Stadtverwaltung.